Zahl syrischer Flüchtlinge in Türkei erreicht neuen Höchststand

Ankara/Kairo/Beirut (APA/AFP/dpa) - Die Zahl der syrischen Flüchtlinge in der Türkei hat mit 24.000 Menschen einen neuen Höchststand erreich...

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Ankara/Kairo/Beirut (APA/AFP/dpa) - Die Zahl der syrischen Flüchtlinge in der Türkei hat mit 24.000 Menschen einen neuen Höchststand erreicht. Binnen 36 Stunden seien rund 2800 Menschen über die Grenze gekommen, sagte Außenminister Ahmet Davutoglu am Freitag im Fernsehen. Angesichts der anhaltenden Kämpfe in Syrien rief der UNO-Sicherheitsrat Damaskus zur Einhaltung der Frist für eine Waffenruhe auf. In Syrien ging das Blutvergießen weiter. Aktivisten berichteten am Freitag von heftigen Angriffen und Kämpfen in den Unruheprovinzen Daraa, Idlib und Homs. Landesweit seien mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen. Nach dem Freitagsgebet riefen Tausende Demonstranten arabische Staaten und des Westen auf, den Rebellen Waffen zu liefern.

Davutoglu rief in der Nacht UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon an, um ihn über den neuen Anstieg zu informieren. Dabei wies er auf Berichte hin, nach denen syrische Regierungstruppen bei Angriffen in grenznahen Städten auch Kampfhubschrauber einsetzten. Davutoglu regte an, die UNO könne Beobachter ins türkisch-syrische Grenzgebiet entsenden, um die Entwicklung zu verfolgen.

In einer am Donnerstag in New York verabschiedeten Erklärung forderte der UNO-Sicherheitsrat die syrische Führung „dringend“ auf, bis kommenden Dienstag die Truppen aus den aufständischen Städten abzuziehen. In der Erklärung heißt es, dass der Sicherheitsrat auf der Grundlage von Berichten des internationalen Sondergesandten Kofi Annan über „weitere Schritte“ beraten werde. Zudem unterstrich das Gremium die Notwendigkeit, eine UNO-Beobachtergruppe in das Land zu entsenden, um die Einhaltung der Waffenruhe zu kontrollieren. Ein Vorausteam kam nach Angaben von Annans Sprecher bereits in Damaskus an, um mit den Behörden über die Rahmenbedingungen einer solchen Mission zu sprechen.

Die syrische Führung hatte nach Angaben Annans am vergangenen Sonntag einer Waffenruhe ab dem 10. April zugestimmt. In ihrer Erklärung forderten die 15 Sicherheitsratsmitglieder auch von der Opposition, jede Form der Gewalt binnen 48 Stunden nach der vollständigen Umsetzung der Waffenruhe durch die syrische Führung zu stoppen. Viele Diplomaten zweifeln an den Zusagen des syrischen Regimes, weil es bereits in der Vergangenheit Versprechen nicht gehalten hat.

Annan berichtete dem Sicherheitsrat am Donnerstag in einer Videokonferenz, dass Damaskus ihn über einen Teilrückzug aus den Oppositionshochburgen Idlib, Sabadani und Daraa in Kenntnis gesetzt habe. Dafür gebe es aber keine Bestätigung. Damaskus müsse „dringend“ und „viel weitergehender“ handeln, um die Frist tatsächlich einzuhalten. „Die Gewalt hält eindeutig an“, sagte er. Die Opferzahlen seien „alarmierend“. Seit Beginn des Konflikts vor mehr als einem Jahr sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 9000 Menschen getötet worden.

Die syrische Regierung warf unterdessen UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay mangelnde Professionalität vor. Das Außenministerium schickte nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana einen Brief an die Vereinten Nationen mit der Beschwerde, dass Pillay ihre Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Syrien auf Basis von „Lügen“ erstelle. Sie ignoriere beispielsweise Attacken, die „aus dem Ausland finanzierte Terrorgruppen“ verübten.

Regierungstruppen von Präsident Bashar al-Assad setzten am Freitag ihre Offensive in den Protesthochburgen fort. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte mit, dass in der Region Hula in der Provinz Homs Kämpfe ausgebrochen seien, nachdem Soldaten auf Frauen bei der Feldarbeit geschossen hätten. Zwei Frauen seien getötet und vier weitere verletzt worden.

Am Freitag demonstrierten zehntausende Menschen in mehreren Städten, unter anderem in den Kurdengebieten im Norden sowie in den Provinzen Deir al-Zor (Deir Essor) und Idlib. Die Protestbewegung gegen Präsident Assad hatte zu Demonstrationen für eine Bewaffnung der Rebellen aufgerufen.


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