Israel und Palästinenser bekunden Friedenswillen - Abendmeldung
Jerusalem (APA/dpa) - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist zum ersten Mal seit mehr als eineinhalb Jahren mit ranghohen ...
Jerusalem (APA/dpa) - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist zum ersten Mal seit mehr als eineinhalb Jahren mit ranghohen palästinensischen Vertretern zusammengetroffen. Nach dem Gespräch mit Chefunterhändler Saeb Erekat und Geheimdienstchef Majd Faraj bekräftigten beide Seiten am Dienstag ihren Willen zu einer Friedensregelung in Nahost. Nach Angaben von Netanyahus Büro einigten sie sich auf aber nur auf die allgemeine Formulierung: „Israel und die Palästinenserbehörde sind dem Frieden verpflichtet.“
Die palästinensischen Vertreter hätten Netanyahu in Jerusalem einen Brief von Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas überbracht, hieß es weiter. Binnen zwei Wochen wolle Netanyahu antworten. „Beide Seiten hoffen, dass dieser Briefwechsel helfen wird, den Weg zu Fortschritten in Richtung eines Friedens zu finden.“
Ursprünglich war damit gerechnet worden, dass auch der palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayyad an dem Treffen mit Netanyahu teilnehmen würde. Fayyad sagte jedoch in letzter Minute ab.
Israelische Medien hatten zuvor über die mögliche Absage des Treffens der beiden Regierungschefs spekuliert. Die erste hochrangige Begegnung zwischen Vertretern beider Seiten seit den erfolglosen Gesprächen in Jordanien im Jänner hatte am Mittag in Jerusalem beginnen sollen. Möglicherweise sei es Fayyad unangenehm gewesen, Netanyahu am palästinensischen „Tag des Häftlings“ zu treffen, hieß es.
Die israelische Zeitung „Haaretz“ berichtete dagegen, das Treffen sei unter Umständen wegen Differenzen über den Transfer von Steuereinnahmen von Israel an die palästinensische Autonomiebehörde abgesagt worden. Fayyad habe sich zudem gesträubt, das Schreiben von Abbas an Netanyahu zu überbringen.
Darin soll Abbas israelischen Medienberichten zufolge einen Siedlungsstopp, die Grenzen von 1967 als Verhandlungsgrundlage sowie die Freilassung von palästinensischen Häftlingen als Bedingungen für eine Wiederaufnahme der seit 2009 unterbrochenen Friedensgespräche gefordert haben. Diese Forderungen sind nicht neu und von Israel schon oft zurückgewiesen worden.
Netanyahu war zuletzt im September 2010 in Washington mit Abbas zusammengetroffen. Damals waren die Nahost-Gespräche kurzfristig wieder aufgenommen, dann aber wieder abgebrochen worden.
Dienstagfrüh waren etwa 1.200 palästinensische Häftlinge in israelischen Gefängnissen in einen unbefristeten Hungerstreik getreten. Sie wollen damit gegen aus ihrer Sicht demütigende Haftbedingungen protestieren. Weitere 1.100 inhaftierte Palästinenser und acht ausländische Sympathisanten in Abschiebehaft hätten erklärt, sie würden einen Tag lang jede Nahrung verweigern, teilte die israelische Behörde für den Strafvollzug mit.
Am jährlich abgehaltenen „Tag des Häftlings“ forderten im Westjordanland und im Gazastreifen tausende Demonstranten die Freilassung der Inhaftierten. Derzeit sind insgesamt 4.610 Palästinenser, denen Straftaten gegen die Sicherheit Israels vorgeworfen werden, in Haft.
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