Burma: Eidesformel für neue Abgeordnete soll nicht geändert werden

Tokio (APA/AFP) - Im Streit um die Eidesformel für neue Abgeordnete in Burmas Parlament will Präsident Thein Sein offenbar hart bleiben. Ungeachtet der Proteste von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi werde der Text der Vereidigung nicht geändert, sagte der Ex-General laut der Nachrichtenagentur Kyodo am Montag bei einem Besuch in Japan. Es sei an Suu Kyi zu entscheiden, ob sie im Parlament sitzen wolle oder nicht. Um nicht auf die umstrittene Verfassung schwören zu müssen, wollen Suu Kyi und die anderen Abgeordneten ihrer Nationalen Liga für Demokratie (NLD) am Montag nicht zu ihrer ersten Sitzung im burmesischen Parlament kommen.

Nach ihrem triumphalen Sieg bei der Parlamentsnachwahl vor drei Wochen sollten die Friedensnobelpreisträgerin und ihre Kollegen eigentlich am Montag im Parlament der Hauptstadt Naypyidaw vereidigt werden. Sie wehren sich jedoch gegen die Eidesformel, die sie zur „Bewahrung“ der Verfassung aus dem Jahr 2008 verpflichtet, in der die Vormachtstellung der Armee festgeschrieben wird. Die NLD, zu deren Hauptzielen eine Verfassungsänderung gehört, schlug als Kompromiss vor, das Wort „bewahren“ in „respektieren“ zu ändern.