Umstrittene Widmung lässt Wogen hochgehen
In St. Johann regt sich Widerstand gegen einen Grundstücksverkauf. Teile der Opposition kritisieren die Vorgehensweise.
Von Verena Hofer
St. Johann i. T. –Für lange Diskussionen bei der jüngsten St. Johanner Gemeinderatssitzung sorgte die Umwidmung eines gemeindeeigenen Grundstücks. Die 1100 m² große Sonderfläche Spielplatz wurde dabei zu gemischtem Wohngebiet. Mit zehn Ja- und neun Neinstimmen wurde diese beschlossen. Kritik an der schnellen Entscheidung wurde bereits beim TT-Forum an die drei Bürgermeisterkandidaten gerichtet. Ein Forumsteilnehmer erhob noch bei der Diskussion einen Einspruch gegen die Widmung – die TT berichtete.
Derzeit sind in der Marktgemeinde zehn Einsprüche eingegangen, wobei die Frist Anfang Mai ausläuft. Auf die Kritik von der Opposition angesprochen, erörtert Interimsbürgermeister Georg Zimmermann, dass der Verkauf des Grundstücks im Budgetentwurf eingetragen war. „Alle Gemeinderäte haben diesen im Dezember bei der Sitzung bekommen“, erklärt Zimmermann und ergänzt, dass anschließend im Finanzausschuss und zweimal im Bauausschuss über die Umwidmung des Grundstücks diskutiert worden sei.
Mit der eingenommenen Million durch den Verkauf sollen neue Grundstücke angekauft werden. „Leistbares Wohnen kann dadurch ermöglicht werden“, sagt der Interimsbürgermeister. Peter Wallner von der Sozialen Liste sieht das anders. Er will gemeindeeigenen Grund für leistbares Wohnen verwenden. Ebenso ist er gegen die Vorgangsweise in der Sitzung, wo seiner Ansicht nach Entscheidungen durchgedrückt worden seien. „Mein Ziel ist nicht unbedingt das Verhindern des Verkaufs, sondern mehr Zeit für das Verstehen von Hintergründen zu bekommen“, erläutert der Bürgermeisterkandidat und wundert sich, dass sich für das Grundstück nur ein Kaufinteressent gefunden hat. „Grundvermögen soll nicht verkauft werden“, forderte auch die Grünen-Kandidatin Helga Embacher und merkt an, dass diese Fläche für ein Naherholungsgebiet oder einen etwaigen Turnsaal für die Volksschule genutzt werden hätte können. „So ein Grundstück wird die Gemeinde nicht mehr bekommen“, stellt die Vizebürgermeisterin fest.
Klar ist derweilen, dass der Käufer dem Verkaufspreis von 880 Euro pro Quadratmeter zugestimmt hat. Vom Rücktrittsrecht kann dieser noch bis Ende Mai Gebrauch machen. Des Weiteren müssen alle Einsprüche im Gemeinderat behandelt werden. „Vorher wird sich auch noch der Bauausschuss und der Raumplaner mit diesen befassen“, erklärt Zimmermann. Nach Gesprächen mit dem Kaufinteressenten sollen auf dem Grundstück Büros und Wohnungen Platz finden.
Mittlerweile gibt es eine eigene Gruppe auf der sozialen Plattform Facebook, die einen offenen Gedankenaustausch aller St. Johanner Bürger zum Projekt fordern und fördern will.