Die Mehrheitsverhältnisse im niederländischen Parlament

Berlin (APA/dpa) - Das niederländische Parteienspektrum ist breitgefächert. Das Verhältniswahlrecht ermöglicht auch kleinen Parteien, in die Parlamente einzuziehen. Auf nationaler Ebene werden die Niederlande daher stets von Koalitionen regiert, die häufig nur unter Schwierigkeiten zustande kommen. Derzeit haben zehn Parteien Parlamentarier entsandt.

Am 20. Februar 2010 zerbrach die Regierungskoalition aus konservativer CDA, sozialdemokratischer Partei der Arbeit (PvdA) und christlicher Union (CU) am Streit über den Militäreinsatz in Afghanistan. Nach der vorgezogenen Parlamentswahl im Juni bildete die unternehmerorientierte VVD als stärkste Kraft eine Koalition mit der CDA - geduldet von der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit (PVV) unter Geert Wilders.

Ursprünglich verfügten sie über 76 der insgesamt 150 Sitze in der zweiten Kammer des niederländischen Parlaments. Seit dem Fraktionsaustritt eines PVV-Abgeordneten im März 2011 ist die knappe Regierungsmehrheit jedoch dahin.

Im Parlament außerdem vertreten sind: die sozialdemokratische PvdA (30 Sitze), die sozialistische SP (15), die linksliberalen Democraten 66 (10 Sitze), GrünLinks (10), die christliche Union (5), die Tierschutzpartei (2) sowie die calvinistisch-konservative SGP (2).