„Merlin“ sagt Pfusch den Kampf an

Wien –Die Regierung will mit einer Task Force den Kampf gegen Schwarzarbeit und Sozialbetrug ausweiten. Zwei Pilotprojekte in Wien und Graz werden deshalb auf alle Bundesländer ausgedehnt, wie Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) und Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) gestern erklärten. Hauptsächlich gehe es dabei um Betrug in der Baubranche, wo Steuern oder Sozialabgaben nicht gezahlt werden oder Firmen bewusst in Insolvenz geschickt werden.

Mittlerweile sei aus dem Pfusch und Sozialbetrug „ein Millionen-, ein Milliardengeschäft geworden“, sagte Mikl-Leitner. Im Zuge des Pilotprojekts seien bisher 202 „dubiose Firmen“ ausfindig gemacht und 19 Personen rechtskräftig verurteilt worden. Diese 202 Firmen haben laut Mikl-Leitner Schäden in dreistelliger Millionenhöhe verursacht: 25,5 Mio. Euro seien seitens der Finanz „in Vollstreckung“, auf weitere 16,8 Mio. Euro belaufen sich die Forderungen der Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse. Nachforderungen von 32,3 Mio. Euro hat die Wiener Gebietskrankenkasse; im Rahmen von Konkursverfahren sind Forderungen von 186,1 Mio. Euro entstanden. Insgesamt werde derzeit noch gegen 190 Personen ermittelt. Die Mehrzahl der Betrugsfälle sei am Bau zu finden, 20 bis 30 % in anderen Bereichen.

Mit der „Merlin“ genannten Task Force sollen Kontrollen verschärft und Drahtzieher ausgeforscht werden. An der Task Force beteiligt sind das Innen- und Sozialministerium, die Sozialversicherungen und die Finanz.

Laut Schätzungen von Volkswirtschaftsprofessor Friedrich Schneider haben Pfuscher im Vorjahr österreichweit rund 19,8 Mrd. Euro erwirtschaftet. In Tirol wurden 1,5 Mrd. Euro am Fiskus vorbeigeschleust. (TT, APA)