Spaltung droht: SPÖ-Präsidium einberufen

Von Peter Nindler

Innsbruck –In der Innsbrucker­ SPÖ stehen die Zeichen auf Sturm: Überraschend wurde­ für heute Dienstag ein Parteipräsidium einberufen, es geht um die weitere Vorgangsweise nach der Wahlniederlage bei der Gemeinderatswahl am 15. April. Die SPÖ hat 5,2 Prozent, zwei Mandate und einen Stadtratssitz in der Landeshauptstadt verloren. Spitzen­kandidatin Marie-Luise­ Pokorny-­Reitter kündigte­ in der Vorwoche ihren Rückzug aus der Stadtregierung an, Stadtparteichef und Stadtrat­ Ernst Pechlaner­ sowie Klubobmann Arno Grünbacher wurden hingegen in ihren Funktionen bestätigt.

Offen wird in Innsbruck bereits von einer Parteispaltung geredet, weil die SPÖ-Spitze mit Ausnahme von Pokorny-Reitter keine Konsequenzen ziehen möchte. Knackpunkt könnte jetzt die künftige politische Rolle der SPÖ sein. Ein Teil der Partei und des Gemeinderatsklubs fordert den Gang in die Opposition, um sich organisatorisch und personell zu erneuern. Zuletzt sorgten auch Wahlempfehlungen für Zündstoff.

Im SPÖ-Landesparteivorstand prallten gestern Abend ebenfalls die Meinungen aufeinander. Pechlaner verbat sich Querschüsse von außen und sagte dies vor allem in Richtung von Hans Tanzer, dem ehemaligen Tiroler SPÖ-Chef. Der heutige Vorsitzende der SPÖ-Pensionisten hat eine komplette personelle Erneuerung in Innsbruck verlangt. Tanzer bekräftigte jedoch seinen Wunsch nach Veränderung in der Innsbrucker SPÖ.

Der ehemalige Stadtrat Walter Peer warnte davor, Pechlaners Ablöse zu verlagen, weil der Stadtparteichef ohnehin angekündigt habe, beim Parteitag im Herbst die SPÖ in neue Hände zu legen. Außerdem benötige es einen geordneten Übergang. Einig waren sich die Vorstandmitglieder, dass jede Wahlempfehlung für VP-Kandidat Christoph Platzgummer oder BM Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) tunlichst zu vermeiden sei, weil sie der SPÖ nichts bringe. Zuletzt hatte sich Peer für Platzgummer ausgesprochen.

Erste Namen für die Nachfolge von Ernst Pechlaner werden bereits diskutiert: Landtagsvizepräsidentin Gabi Schiessling und der Chef des Arbeitsmarktservice Anton Kern sind im Gespräch.