Spindelegger begrüßt Aussetzung von Burma-Sanktionen

Luxemburg (APA) - Die Aussetzung der meisten EU-Sanktionen gegen Burma (Myanmar) hat Außenminister Michael Spindelegger (V) am Montag begrüßt. Spindelegger betonte nach Beratungen der EU-Außenminister, dass die Sanktionen nicht aufgehoben, sondern nur „in einer Art Probejahr suspendiert“ wurden. Die positiven Entwicklungen in Burma seien unverkennbar. Dies wolle die EU anerkennen, aber es sei noch zu früh, die Sanktionen völlig aufzuheben, sagte er.

Zuerst müsse sich zeigen, dass sich die Demokratisierung in Burma nachhaltig entwickle und die Opposition auch ihre Rechte wahrnehmen könne. Der für Entwicklungshilfe zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs habe Burma ein Paket von 150 Millionen Euro zur Unterstützung von Erziehung und Ausbildung in Aussicht gestellt, sagte Spindelegger.

In einer gemeinsamen Erklärung stellen die EU-Außenminister Burma außerdem einen bevorzugten Handelsstatus in Aussicht. Dazu muss aber zuerst die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) eine Bewertung abgeben, diese wird für Juni erwartet.