Kosovo - Journalistenprotest gegen neues Mediengesetz

Prishtina (APA) - Etwa 300 Journalisten haben am heutigen Montag in der kosovarischen Hauptstadt Prishtina (Pristina) vor dem Parlament und dem Amtssitz der Staatspräsidentin Atifete Jahjaga gegen ein am Freitag erlassenes Mediengesetz demonstriert. Als strittig gelten zwei Gesetzesbestimmungen, laut denen Journalisten verpflichtet sind, ihre Informationsquellen zu enthüllen. Im entgegengesetzten Fall können sie sich strafbar machen.

Nach Meinung von Medienvertretern handelt es sich um einen Versuch, die Medien zu kontrollieren und Druck auf Journalisten auszuüben. Das Gesetz wurde im Parlament auch von der Opposition unterstützt. Die Staatspräsidentin wurde von demonstrierenden Journalisten aufgefordert, es durch ihre Unterschrift nicht zu bestätigen.

Medien seien eine der Grundfesten der Demokratie und der demokratischen Gesellschaft, welche man auch im Kosovo aufbauen wolle, wurde Ardian Arifaj vom Institut für politische Forschung und Entwicklung (KIPRED) von der Presseagentur Kosovapress zitiert.

Die Vereinigung der kosovarischen Berufsjournalisten (AGPK) hat nach Angaben ihrer Vertreter unterdessen auch alle relevanten internationalen Organisationen über die strittigen Gesetzesbestimmungen informiert.