In der Eurokrise gescheiterte Regierungen
Berlin (APA/dpa) - Die niederländische Regierung ist nicht die erste, die infolge der Euro- und Finanzkrise stürzt. Ein Überblick:...
Berlin (APA/dpa) - Die niederländische Regierung ist nicht die erste, die infolge der Euro- und Finanzkrise stürzt. Ein Überblick:
IRLAND: In der schweren Wirtschaftskrise setzten die Iren auf eine neue Regierung. Bei der Parlamentswahl im Februar 2011 straften sie die wirtschaftsliberale Regierungspartei Fianna Fail von Premierminister Brian Cowen ab. Neuer Premierminister wurde Enda Kenny. In der neuen Regierung koaliert die konservative Fine Gael mit der linken Labour Party.
PORTUGAL: Die sozialistische Regierung von Jose Socrates wurde angesichts der schweren Wirtschaftskrise im Juni 2011 abgewählt. Aber auch die neue liberal-konservative Regierung unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho steht mächtig unter Druck. Das Land ist weiterhin ein Sorgenkind der Eurozone.
ITALIEN: Im November 2011 trat Silvio Berlusconi zurück. Lange hatte sich der Regierungschef auch mit knappen Mehrheiten im Parlament halten und Sex-Skandale und Prozesse überstehen können. Doch der massive Druck der Finanzmärkte und Absetzbewegungen im eigenen Lager ließen ihm schließlich keine Wahl mehr. Nachfolger wurde der frühere EU-Kommissar Mario Monti, der eine Regierung der Experten führt.
GRIECHENLAND: Der frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank Lucas Papademos wurde im November 2011 Ministerpräsident. Kurze Zeit später gaben die Euro-Finanzminister in Brüssel eine Nothilfe frei, ohne die das Land bald pleite gewesen wäre. Die Freigabe des Kredits war zwar von der EU beschlossen, die Auszahlung aber eingefroren worden. Der damalige Ministerpräsident Giorgos Papandreou hatte eine Volksabstimmung über das Sparpaket gewollt. Die Idee kostete ihn das Amt.
SPANIEN: Die Krise bestimmte maßgeblich den Ausgang der vorgezogenen Parlamentswahl im November 2011. Die konservative Volkspartei (PP) gewann, die Sozialisten, die das Land mehr als sieben Jahren regiert hatten, erlebten ein Debakel. Der Chef der PP, Mariano Rajoy, folgte auf den sozialistischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero.
SLOWAKEI: Die christlich-liberale Premierministerin Iveta Radicova verknüpfte die erste Parlamentsabstimmung im Oktober 2011 über eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF mit der Vertrauensfrage und verlor. Im März 2012 gewann die Partei Smer-Sozialdemokratie mit Robert Fico klar die vorgezogene Parlamentswahl. Seit April ist Fico Ministerpräsident.
SLOWENIEN: Seit Februar 2012 ist eine Mitte-Rechts-Regierung unter Janez Jansa im Amt. Die vorige Regierung stürzte, weil sie die rasant steigende Verschuldung nicht eindämmen konnte. Das Euroland Slowenien muss die explodierenden Kosten im Staatshaushalt und in den Sozialsystemen unter Kontrolle bringen.