Polen und Deutschland kooperieren enger gegen Grenzkriminalität

Frankfurt/Swiecko (APA/dpa) - Gemeinsam gegen die Kriminalität in der Grenzregion: Deutschland und Polen haben am Montag eine engere Kooperation vereinbart, um Straftaten zu verhindern. „Wir arbeiten daran, alles zu tun, um Kriminellen das Leben schwer zu machen“, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Montag in Frankfurt (Oder) nach einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Jacek Cichocki.

Zuvor hatten beide Minister im nahen Swiecko ein Pilotprojekt „Gemeinsame Dienststellen des polnischen Grenzschutzes und der Bundespolizei“ offiziell eröffnet und über aktuelle Sicherheitsfragen gesprochen. Das Gemeinschaftsprojekt umfasst zwei Grenzschutz-Dienststellen und zwei Inspektionen der Bundespolizei - in Frankfurt (Oder)-Swiecko und in Zgorzelec-Ludwigsdorf (Sachsen). Die Arbeit solle effektiver und das Sicherheitsgefühl der Bewohner der Grenzregion gestärkt werden, hieß es. Zudem wird die Arbeit von Zoll und Landespolizei auf deutscher Seite von Bundespolizisten unterstützt.

Wie das Innenministerium in Warschau mitteilte, führt Polen zur Fußball-Europameisterschaft vom 4. Juni bis 1. Juli vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Personen und Fahrzeuge würden punktuell kontrolliert, hieß es. Temporäre Grenzkontrollen hatte es nach Angaben der Bundespolizei auch zur Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland 2006 gegeben. Die Personenkontrollen unmittelbar an der Grenze waren 2007 mit dem Beitritt Polens zum Schengen-Raum weggefallen.

Der polnische Innenminister schloss sich der Forderung seines deutschen Kollegen an, dass die Länder über zeitweise punktuelle Grenzkontrollen im Schengen-Raum entscheiden sollten. Friedrich sagte, Deutschland sei nicht bereit, eine Entscheidung, ob kurzfristig Kontrollen eingeführt werden, der EU-Kommission zu überlassen. „Das entscheidet jedes Land.“