Obama will Gräuel und Völkermord verschärft bekämpfen

Washington (APA/dpa) - US-Präsident Barack Obama will den Kampf gegen Gräuel und Völkermord verschärfen. Dazu kündigte er am Montag ein Maßnahmenbündel an, das unter anderem härtere Strafen auch für „Handlanger“ von Unterdrücker-Regimen vorsieht.

So gab Obama erstmals grünes Licht für Sanktionen gegen Unternehmen, die der syrischen und iranischen Führung mit Hilfe neuer Informationstechnologien bei Unterdrückung und Verfolgung ihrer Bürger helfen. Demnach sollen etwa Vermögen von Firmen in den USA eingefroren werden, die Systeme zur Überwachung von Menschen mit dem Ziel von Folter und Mord entwickeln oder betreiben.

Dabei bezog sich Obama offensichtlich unter anderem auf die technikgestützte Suche nach Mobiltelefon von Dissidenten. „Diese Technologien sollen dazu da sein, den Bürgern mehr Macht zu geben, nicht sie zu unterdrücken“, sagte Obama.

Der Präsident sprach im Nationalen Holocaust-Museum. Dabei betonte er die unverbrüchliche Freundschaft der USA mit Israel und die amerikanische Entschlossenheit, den Iran am Atomwaffenbesitz zu hindern.

Zu den von Obama angekündigten Maßnahmen gehört, ein Regierungsgremium zu schaffen, dass sich mit der Vorbeugung von Gräueltaten beschäftigen soll. Es sollte am Montag erstmals zusammentreten und danach regelmäßig tagen - mit dem Ziel, die Gefahr von Verbrechen gegen die Menschlichkeit rechtzeitig zu erkennen und rasch darauf zu reagieren, wie das Weiße Haus erläuterte. Erstmals sollen die Geheimdienste in einem Bericht die Gefahren von Verbrechen gegen die Menschlichkeit einschätzen.