Im Koalitionspoker sind fast alle Karten aufgedeckt
Sowohl FI, Grüne als auch ÖVP zeigen sich nach der Stichwahl für Verhandlungen bereit. Fragezeichen hinter Senatsgröße und SPÖ.
Von Manfred Mitterwachauer
Innsbruck –Binnen einer Woche will die gestern im Amt bestätigte Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer eine neue Koalition unter Dach und Fach bringen. Eine, die auf stabilen Füßen steht, wie die Chefin der Liste Für Innsbruck in den letzten Tagen stets betonte. Eine, die auf alle Fälle auch die Innsbrucker Grünen mit an Bord hat. Die Zeit drängt – bis spätestens in der 20. Kalenderwoche muss die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates samt Wahl der Vizebürgermeister abgeschlossen sein.
Dass die FI auch das Gespräch mit der ÖVP suchen werde, um sie in die bereits fixierte gelb-grüne Koalitionsspange aufnehmen zu können, unterstrich Oppitz-Plörer gestern einmal mehr. Auch ihr gestern unterlegener Konkurrent Christoph Platzgummer habe „Qualitäten in gewissen Bereichen“, die es in einer gemeinsamen Arbeit einzubinden gelte.
Platzgummer selbst zeigte sich trotz Wahlniederlage entschlossen, die ÖVP in eine neue Stadtregierung zu führen: „Ich schließe niemanden aus. Wir sind für alle Partner bereit. Wir wollen einen konstruktiven Weg gehen. Man weiß, was bei uns die inhaltlichen Schwerpunkte sind.“ Ungeachtet dessen sei klar, dass die VP „Recht und Anspruch“ darauf habe, in der Stadtregierung vertreten zu sein. Er selbst werde Innsbruck erhalten bleiben.
Ob sich die SPÖ dem großkoalitionären Zug anschließen wird können, steht derzeit noch in den Sternen. Es deutet aber vieles darauf hin, dass die Roten mit einem möglichen Stadtrat Ernst Pechlaner auch trotz fulminanter Wahlniederlage auf ein Regierungsamt spekulieren werden. Zumal Oppitz-Plörer ihnen offen die Übernahme einer Regierungsverantwortung ans Herz legt: „Ich würde die SPÖ ungern auf der Oppositionsbank sehen.“ Arbeit gebe es jedenfalls genug.
Ein Streitpunkt dürfte in den Koalitionsverhandlungen noch die Größe des neuen Stadtsenats werden. Oppitz-Plörer beharrt auf sieben Sitzen, die ÖVP dürfte auf eine Aufstockung auf neun Sitze spekulieren, wie Stadtparteiobmann Franz Gruber gestern durchblicken ließ: „Der Gemeinderat hat sich damals für neun ausgesprochen. Ich gehe nicht davon aus, dass die Erinnerungslücken jetzt so groß sind.“ Man werde „darüber reden müssen“.
Die Frage der Größe des Stadtsenats ist auch eine Frage, wem der 9. Sitz zusteht. Dieser wird sowohl von der FI-Liste als auch jener von Rudi Federspiel beansprucht.