VP-Abgeordneter Ferdinand Maier kündigt Rücktritt im Mai an
Maier könne es nicht mehr hinnehmen, dass seine freie Rede im VP-Klub eingeschränkt werde.
Wien - Der ÖVP-Abgeordnete Ferdinand Maier hat am Dienstag im ORF-Radio seinen Rücktritt als Nationalratsabgeordneter angekündigt. In der Ö1-Sendung „Im Klartext“ erklärte der Mandatar, er schreibe bereits an seiner Abschiedsrede. Laut den Worten Maiers dürfte sein Abschied aus dem Hohen Haus noch im Mai stattfinden.
Als Begründung führte Maier an, dass er nicht hinnehmen könne, dass seine freie Rede im VP-Klub beschränkt werde. Maier hatte in der letzten Woche sowohl im Budgetausschuss als später auch im Plenum des Nationalrates gegen die Koalitionslinie und damit gegen die finanzielle Absicherung von Infrastrukturprojekten im Bahnbereich gestimmt. Maier argumentierte damals, es sei unverantwortlich etwas mitzubeschließen, ohne zu prüfen, ob es nicht günstiger gehe. Der ÖVP-Klub habe nur deshalb nicht wie er gestimmt, „weil man zu feig ist“. Maier wollte sein Stimmverhalten begründen, hatte damals aber keinen Platz auf der Rednerliste bekommen.
Am Dienstagabend sagte Maier nun im Radio, er halte Kopf für „überfordert“. Auch dessen Verhalten im Untersuchungsausschuss kritisierte Maier: Kopf habe aus der 10.000 Euro-Zahlung an die ÖAAB-Zeitung „Freiheit“ eine Staatsaffäre gemacht. (APA)