Medwedew: Starke Opposition zeigt Fortschritt der Demokratie

Moskau - In den Augen des scheidenden russischen Präsidenten Dmitiri Medwedew verdeutlichen die Proteste gegen die jüngsten Wahlergebnisse und die Rückkehr von Wladimir Putin ins Präsidentenamt die Fortschritte der russischen Demokratie. In einem Abschiedsgespräch mit den Medien sagte Medwedew, der 2008 Putin im Kreml abgelöst hatte und dem er nach dem Ende seiner vierjährigen Amtszeit wieder Platz macht, der „Frühling“ habe begonnen und die Gesellschaft sei heute gereift.

Wenn Menschen gegen die Machtstrukturen oder andere Dinge demonstrierten, so sei dies ihr gutes Recht. „Ich respektiere ihre Rechte. Das ist ja absolut normal“, sagte Medwedew hinsichtlich der Massendemonstrationen, an denen Zehntausende teilgenommen hatten, um gegen die Ergebnisse der Parlamentswahlen vom vergangenen Dezember zu protestieren. Auch gegen die Wiederwahl Putins, der in den vergangenen vier Jahren das Amt des Ministerpräsidenten bekleidete, hatten im März zahlreiche Russen demonstriert. Medwedew missbilligte diese Kundgebungen als nicht gerechtfertigt, weil die festgestellten Unregelmäßigkeiten nur von geringer Bedeutung gewesen seien.

Auf die Frage nach dem Schicksal des seit 2003 inhaftierten Ölmagnaten Michail Chodorkowski antwortete der scheidende Präsident, dass er von seinem Gnadenrecht nur dann Gebrauch machen könne, wenn der verurteilte einen entsprechenden Antrag stelle, was von Chodorkowski ausgeschlossen worden war. (APA/AFP)