Vorwürfe Timoschenkos werden untersucht

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat Ermittlungen zu den Vorwürfen angeordnet, wonach die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko im Gefängnis misshandelt wurde. Er habe die Generalstaatsanwaltschaft angewiesen, dieser Frage nachzugehen, sagte Janukowitsch am Donnerstag.

„Ich hoffe, schnell eine konkrete Antwort zu bekommen“, sagte der Staatschef am Rande einer Veranstaltung zum Baubeginn der neuen Betonhülle für das 1986 zerstörte Atomkraftwerk von Tschernobyl. Die Oppositionsführerin wirft der Strafvollzugsbehörde in Charkow vor, sie habe grobe Gewalt angewendet. Die Leitung der Strafanstalt weist dies als Verleumdung zurück.

Timoschenko war im Oktober wegen Amtsmissbrauchs in ihrer Zeit als Ministerpräsidentin zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Grund war ein im Jahr 2009 mit Russland geschlossenes Gasgeschäft, das der Ukraine einen Schaden in Millionenhöhe beschert haben soll. Timoschenko sieht das Verfahren als Racheakt ihres langjährigen Rivalen Janukowitsch, den sie in der Orangenen Revolution 2004 von der Macht verdrängt hatte. Auch der Westen betrachtet das Verfahren als politisch motiviert.

Am vergangenen Freitag trat Timoschenko aus Protest gegen ihre Haftbedingungen in einen Hungerstreik. Die 51-Jährige, die seit Monaten unter starken Rückenschmerzen leidet, wirft den Behörden vor, sie mit Zwang aus dem Gefängnis in Charkiw zur Behandlung in ein nahegelegenes Krankenhaus verlegt zu haben. Inzwischen befindet sich Timoschenko wieder im Gefängnis.

Neben Timoschenko haben auch andere inhaftierte Oppositionelle teils schwere gesundheitliche Probleme. Der ehemalige Innenminister Juri Luzenko, der wie die Oppositionsführerin wegen Amtsmissbrauchs verurteilt wurde, leidet nach offiziellen Angaben etwa an Diabetes und einer Leberentzündung (Hepatitis). Auch gegen seine Verurteilung zu vier Jahren Gefängnis gibt es immer wieder scharfe Proteste von westlichen Politikern. Nach Schätzungen von Beobachtern sind gut ein Dutzend ehemaliger Gefolgsleute Timoschenkos in Haft.