Innenpolitik

Fischer besuchte österreichische Blauhelme im Libanon

Bundespräsident dankte Soldaten: Einsatz „nicht immer einfach“.

Beirut/Naqoura - Bundespräsident Heinz Fischer hat am Freitag die österreichischen Soldaten der UNIFIL-Mission („United Nations Interim Force in Lebanon“) im Südlibanon besucht. In einer Rede bei einem nationalen Festakt im österreichischen Bereich des Camps bedankte sich das Staatsoberhaupt für den „friedenserhaltenden und humanistischen Einsatz“ im Dienst der Vereinten Nationen. Zuvor wurde Fischer vom UNIFIL-Kommandanten, dem italienischen Generalmajor Paolo Serra, und einer Ehrenkompanie aus Soldaten verschiedener Nationen, darunter Ghana, Sri Lanka und Indonesien begrüßt. Oberstleutnant Thomas Erkinger, der Kommandant des österreichischen Kontingents, hatte bereits in Beirut am Empfang des Bundespräsidenten teilgenommen, den er während des Helikopterfluges zum UNO-Camp begleitete.

Die Arbeit der rund 160 heimischen Soldaten sei „nicht immer einfach und manchmal sogar gefährlich“, konstatierte das Staatsoberhaupt und sprach Erkinger und den anwesenden Soldaten seinen Dank aus. In diesem Zusammenhang erwähnte Fischer, der als Bundespräsident auch oberster Befehlshaber der Streitkräfte ist, den Tod des Majors Hans-Peter Lang, der 2006 beim israelischen Beschuss des UNO-Beobachtungspostens Khiam im Südlibanon ums Leben gekommen war.

Es sei ein sehr „interessantes und positives Erlebnis, wenn man aus nächster Nähe sehen kann, dass österreichische Soldaten etwas sehr Konkretes tun“ - etwas, das „ganz im Sinne der Grundphilosophie des Landes“ sei: Frieden, Stabilität und Demokratie“, sagte Fischer. Durch den Einsatz der UNO-Blauhelme konnte eine „neue Sicherheitsumgebung“ geschaffen werden, erklärte General Serra bei dem Briefing. Die Situation an der Grenze zu Israel ist für die Soldaten nicht ungefährlich. Im vergangenen Jahr gab es Anschläge sowohl auf französische als auch auf italienische UNIFIL-Angehörige. Das bisher letzte Attentat fand am 9. Dezember 2011 statt, als eine Bombe am Straßenrand explodierte und französische Insassen eines UNO-Fahrzeuges leicht verletzt wurden. Grundsätzlich sei die Lage an der libanesisch-israelischen Grenze „ruhig“, sagte ein österreichischer Kommandant gegenüber der APA.

Die österreichischen Soldaten der UNIFIL-Mission sind seit Ende November an dem Einsatz nahe der Stadt Naqoura (Nakura) an der libanesisch-israelischen Grenze beteiligt. Sie sind hauptsächlich für Logistik und Transport zuständig. Der Einsatz der Blauhelme basiert auf den Sicherheitsrats-Resolutionen 425/426 (1978) und 1701 (2006). Vor fünf Jahren beschloss der Weltsicherheitsrat nach dem israelisch-libanesischen 34-Tage-Krieg eine Verstärkung von UNIFIL von vorher 2.000 auf bis zu 15.000 Blauhelm-Soldaten und eine maritime Komponente. Das Mandat der UNO-Soldaten wurde ausgeweitet, sie können notfalls Waffengewalt anwende.

Der Besuch bei den Blauhelmen bildete den Abschluss einer viertägigen Reise, die Fischer zuerst nach Malta und danach in den Libanon führte. Am Vormittag hatte der Bundespräsident das Nationalmuseum in Beirut besucht. Am gestrigen Donnerstag war Fischer mit dem libanesischen Staatspräsidenten Michel Sleimane sowie mit dem langjährigen Parlamentspräsidenten Nabih Berri zusammengekommen, den Fischer als „alten Freund“ bezeichnete. Dominierendes Thema der beiden Arbeitsgespräche war die Lage in Syrien und das mittlerweile einjährige blutige Vorgehen des Präsidenten Bashar al-Assad gegen Regimegegner. (APA)