Darabos verteidigt Reduktion bei Panzerfahrzeugen
Grund für die Einberufung eines Nationalen Sicherheitsrates ist die geplante Aussetzung der Ausbildung von Unteroffizieren bei den Waffengattungen Artillerie, Fliegerabwehr und Kampfpanzer im nächsten Jahr.
Wien - Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat im Vorfeld des Nationalen Sicherheitsrates die Reduktion der gepanzerten Fahrzeuge des Bundesheeres und die entsprechenden Anpassungen bei der Ausbildung verteidigt. „Wir passen das Bundesheer an und richten es auf neue Aufgaben aus“, sagte Darabos in einer Aussendung Freitagnachmittag. Auch in Zukunft werde es knapp 400 gepanzerte Fahrzeuge geben, allerdings mit neuen Schwerpunkten.
Der Nationale Sicherheitsrat wurde auf Antrag der FPÖ einberufen. Grund dafür ist die geplante Aussetzung der Ausbildung von Unteroffizieren (Gruppen- und Zugskommandanten) bei den Waffengattungen Artillerie, Fliegerabwehr und Kampfpanzer im nächsten Jahr. Die Freiheitlichen befürchten das Ende der Ausbildung an schweren Waffen und somit auch das Ende dieser Waffengattungen im Bundesheer.
Das Ministerium dagegen betont, dass alle Waffengattungen erhalten bleiben. So werde es auch in Zukunft gepanzerte Fahrzeuge geben, jedoch mit den Schwerpunkten Schützen- und Pionierpanzer sowie geschützte Transportfahrzeuge. Die Einschränkungen bei der Ausbildung seien „ein logischer Schritt“ nach der Reduktion der gepanzerten Fahrzeuge.
„Wir legen das Hauptaugenmerk auf jene Systeme, die für die kommenden Aufgaben wirklich relevant sind“, sagte Darabos. Hierzu zählen vor allem Hilfe im Katastrophenfall, der Schutz kritischer Infrastruktur, Terrorabwehr und internationale Friedenseinsätze. Für den Fall, dass sich die strategische Lage verschlechtern sollte, ist die Fähigkeit zum Wiederaufwuchs sichergestellt. „Wir erhalten ein breites militärisches Aufgabenportfolio und stellen hohe Anpassungs- und Reaktionsfähigkeit sicher“, so der Minister.
Bis 2014 werden rund 750 von derzeit 1.150 gepanzerten Fahrzeugen ausgesondert. Die Panzer werden entweder verkauft, verschrottet oder für die Gewinnung von Ersatzteilen verwendet. Durch die Verwertung seien bis 2014 Einnahmen von 17 Millionen Euro zu erwarten. Bei den Betriebskosten könne mit mittel- und langfristigen Einsparungen von mehr als 15 Millionen Euro jährlich gerechnet werden.
Komplett ausgesondert werden der Jagdpanzer Kürassier, der Bergepanzer M578 und der Schützenpanzer Saurer. Die Kampfpanzerflotte Leopard II wird halbiert, von der Panzerhaubitzen M109 bleibt rund ein Viertel bestehen. Zur Gänze im Bestand bleiben die Schützenpanzer Ulan, der Radpanzer Pandur sowie die Masse der Berge- und Pionierpanzer.
Das Ministerium begründete diese Reduktion damit, dass keine konventionelle Bedrohung für Österreich in absehbarer Zeit zu erwarten sei und verwies auf entsprechende Festlegungen im Regierungsbeschluss zur neuen Sicherheitsstrategie und der Bundesheerreformkommission. Selbst NATO-Staaten sehen keine konventionelle Bedrohung für sich, so das Ministerium mit Hinweis auf die aktuelle Leitlinien zur Neuausrichtung der Deutschen Bundeswehr vom März, in der es heißt: „Eine unmittelbare territoriale Bedrohung Deutschlands ist unverändert unwahrscheinlich. (...) Strukturbestimmend sind daher die wahrscheinlichen Aufgaben insbesondere im Bereich internationale Konfliktverhütung“. (APA)