Bernd Schlömer neuer Chef der deutschen Piraten

Die Piratenpartei in Deutschland hat Bernd Schlömer zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der 41-jährige Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium erhielt am Samstag auf dem Parteitag in Neumünster mit 66,6 Prozent die meisten Stimmen der acht Kandidaten. Zuvor hatte sich der Parteitag klar von Holocaust-Leugnern distanziert.

Der neue Parteichef deutete an, dass er nächste Woche den Wahlkampf in Schleswig-Holstein unterstützen werde. Bei der anschließenden Wahl in Nordrhein-Westfalen strebe die Piratenpartei ein Ergebnis von 6,5 Prozent an. Mit Blick auf die Bundestagswahl in Deutschland wollen die Piraten professioneller werden, ohne dabei jedoch ihre Prinzipien der Basisdemokratie aufzugeben.

Schlömer erklärte, er sehe seine zentrale Aufgabe darin, die Mitglieder für das Mitmachen zu begeistern. Zu möglichen Koalitionen äußerte er sich nicht. Erst müsse die Piratenpartei in die Parlamente kommen, und dann werde man weitersehen.

Schlömer löst den 28-jährigen Informatiker Sebastian Nerz ab, der die Partei ein Jahr lang geführt hatte. Nerz erhielt 56,2 Prozent. Die Berliner Piratin Julia Schramm kam in der Abstimmung nur auf 24,3 Prozent der Stimmen.

Die Rechtsextremismus-Debatte überschattete zeitweise die Beratungen des Parteitags. Nachdem ein Mitglied am Rande der Versammlung vor Journalisten gesagt hatte, man könne über den Holocaust diskutieren, wurde der Parteitag unterbrochen. Ohne sichtbare Gegenstimme verabschiedeten die etwa 1.500 Teilnehmer dann eine Entschließung mit der Formulierung: „Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei“.

Nach seiner Wahl sagte Schlömer zu rechtsextremen Äußerungen aus den eigenen Reihen, er sei überzeugt, „dass man diese Probleme nur in den Griff bekommt, wenn man viel spricht. Das geht nur über Gespräche, nicht über Gerichtsverfahren.“