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Plech im U-Ausschuss - Absage von Hochegger

Der Korruptions-Untersuchungsausschuss hat am Mittwoch mit zwei Stunden Verspätung begonnen. Der am Vormittag geladene Lobbyist Peter Hocheg...

Der Korruptions-Untersuchungsausschuss hat am Mittwoch mit zwei Stunden Verspätung begonnen. Der am Vormittag geladene Lobbyist Peter Hochegger hatte wegen eines Krankenhausaufenthalts abgesagt. Den Auftakt machte die Befragung des Immobilienmaklers Ernst Karl Plech, der gleich zum Auftakt der Sitzung seine Unschuld beteuerte, sich aber in Widersprüche verstrickte.

Hochegger kam wegen eines stationären Spitalsaufenthalts nicht in den Ausschuss. Auch Plechs Auftritt im Ausschuss hatte zunächst wegen einer ursprünglich angesetzten strafrechtlichen Befragung durch die Finanz gewackelt, die allerdings verschoben wurde.

Der frühere Buwog-Aufsichtsratspräsidenten Plech bestritt in seiner insgesamt vierstündigen Befragung den Vorwurf, wonach er sich auf Wunsch des damaligen Finanzministers Grasser kurzfristig dafür entschieden habe, die US-Investmentbank Lehman mit der technischen Abwicklung des Buwog-Verkaufs zu beauftragen. In der Befragung musste Plech nach vorheriger Leugnung aber einräumen, dass er sich am 3. September 2002 mit Grasser getroffen hatte, nachdem ihm der Grün-Abgeordnete Pilz eine entsprechende Rechnung vorgelegt hatte.

Plech selbst hat an der entscheidenden Sitzung am 6. September 2002 nicht teilgenommen, bei der Lehman den Zuschlag erhielt. Vielmehr delegierte er sein Stimmrecht an Grassers Ex-Kabinettschef Michael Ramprecht. Dieser behauptet, Plech hätte ihm bei dieser Gelegenheit den Auftrag Grassers übermittelt, eine Entscheidung für Lehman herbeizuführen. Plech dementierte das.

Nichts sagen wollte Plech auf die Frage des ÖVP-Abgeordneten Werner Amon, ob es richtig sei, dass er Treundhandkonten in Liechtenstein eröffnet habe, auf denen schließlich Teile der Buwog-Provision landeten. Hochegger und sein Partner Meischberger erhielten 9,9 Millionen Euro Provision vom siegreichen Konsortium um Immofinanz und Raiffeisen Landesbank Oberösterreich für ihre Auskunft über das nötige Gebot, um den Konkurrenten CA Immo auszustechen. Plech entschlug sich mit dem Hinweis, dass sich seine eigentlich für heute angesetzte Befragung bei der Finanz um dieses Thema drehen werde. Auch bei zahlreichen anderen Fragen der Abgeordneten zeigte er sich wortkarg.

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