Weltpolitik

Suu Kyi in Burmas Parlament vereidigt

Burmas Oppositionsführerin Suu Kyi ist am Mittwoch gemeinsam mit den anderen Abgeordneten ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) im Parlament vereidigt worden. Die Friedensnobelpreisträgerin gelobte mit dem Eid, für den „Schutz“ der umstrittenen Verfassung einzustehen. Suu Kyi und die anderen 43 Abgeordneten ihrer Partei hatten sich zunächst geweigert, den Eid in dieser Form abzulegen.

Mit dem Eid verpflichten sie sich, den „Schutz“ der Verfassung zu sichern, in der die Vormachtstellung der Armee festgeschrieben wird. Da die NLD aber eine Änderung der Verfassung anstrebt, forderten die Abgeordneten, bei der Vereidigung nur ihren „Respekt“ für die Verfassung bezeugen zu müssen. Angesichts der Weigerung von Präsident Sein, die Eidesformel zu ändern, lenkte Suu Kyi schließlich ein.

„Unsere Wähler haben für uns gestimmt, weil sie uns im Parlament sehen wollen“, begründete Suu Kyi am Montag ihr Einlenken. Zudem habe sie „in diesem kritischen Augenblick“ nicht für ein „politisches Problem oder Spannungen“ sorgen wollen. Nachdem Burma jahrzehntelang von einer Militärjunta regiert wurde, war vor einem Jahr eine zivile Regierung unter dem Ex-General Sein eingesetzt worden, die erste Schritte zur Öffnung des Landes einleitete.

Verwandte Themen