Freie Plätze sind Mangelware

Die Koalitionsverhandlungen zwischen FI, ÖVP und Grünen sind angelaufen. Unabhängig davon zeichnet sich schon im Vorfeld ab, welche Köpfe künftig im Stadtsenat vertreten sein werden. FPÖ lehnt eine Aufstockung ab.

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck –Das wahlkampfbedingte Stimmungstief zwischen der Bürgermeisterliste Für Innsbruck und der ÖVP ist noch nicht überwunden. Hier die neu gewählte Bürgermeisterin, dort die Siegerin der Gemeinderatswahl. Wer nun in der heißen Phase der Koalitionsverhandlungen den Ton anzugeben hat – darüber gibt es interne Auffassungsunterschiede. Fakt ist, dass FI, VP und Grüne in der gestrigen Runde einen zeitlichen Fahrplan sowie Themengruppen für die folgenden Tage vereinbart haben. Und das in „sachlichen Atmosphäre“, wie es heißt. Mit der SPÖ sei inzwischen gesprochen worden.

Egal, welche Koalition (ÖVP/FI/Grüne oder ÖVP/FI/Grüne/SPÖ oder auch FI/Grüne/SPÖ) sich finden wird: Personell dürften jene Personen, die künftig im Stadtsenat sitzen, schon jetzt weitgehend feststehen. Immer unter der Vorgabe, die neue Regierung stockt den Senat nicht auf neun Mitglieder auf. Die ÖVP, die auf eine Erhöhung pocht, dürfte seit gestern aber nur noch sehr schwer die hierfür nötige Mehrheit im Gemeinderat finden. Winkt doch FP-Chef Gerald Hauser klar ab: „Neun Sitze sind für uns gänzlich ausgeschlossen.“ Weder der Steuerzahler noch die vielen Nichtwähler hätten dafür Verständnis, sagt Hauser: „Eine neue und ehrliche Politik ist ein Gebot der Stunde.“ Bereits vor der Stichwahl hatte Grünen-Listenchefin Sonja Pitscheider – ebenso wie FI-Chefin Christine Oppitz-Plörer – aufgrund der rechtlichen Unsicherheit bezüglich der Zuteilung des neunten Senatssitzes (FI oder Federspiel) arge Bedenken dagegen angekündigt: „Es wäre nicht zu verantworten, dass nach einem Jahr alle Senatsbeschlüsse [von einem Höchstgericht, Anm.] aufgehoben würden.“ Die 20 Mandate von FI, Grünen und FPÖ würden reichen, um eine Aufstockung zu verhindern (Anm.: Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt).

Wer dürfte nun ab Mitte Mai in einem möglichen Siebener-Stadtsenat sitzen?

Für Innsbruck (FI): Christine Oppitz-Plörer ist als direkt vom Volk gewählte Bürgermeisterin gesetzt. Beim zweiten FI-Sitz dürfte allem Anschein nach Christoph Kaufmann den Vorzug vor der bisherigen Stadträtin Patrizia Moser erhalten. Ob sich Kaufmann aber wieder Vizebürgermeister nennen darf, ist zu bezweifeln.

Volkspartei (ÖVP): Der in der Stichwahl unterlegene Christoph Platzgummer wird – eigenen Angaben zufolge – ebenso Teil des Stadtsenats sein wie schon bisher Franz Gruber. Wer von den beiden den der ÖVP zustehenden Vizebürgermeisterposten für sich beanspruchen wird, lässt sich bis dato noch nicht vorhersagen.

Grüne: Dass Sonja Pitscheider wieder in den Stadtsenat einziehen wird, kann getrost angenommen werden. Ob sie auch zur Vizebürgermeisterin aufsteigt? Anspruch darauf haben die Grünen schon durchklingen lassen. Wer bei den Grünen aber den zweiten Senatssitz bekommen wird, steht noch in den Sternen. Ausschlaggebend ist hierfür wohl, welche Ressorts die Grünen ergattern. Möglich sind Uschi Schwarzl, Gerhard Fritz, aber auch Renate Krammer-Stark, Thomas Carli oder Mesut Onay.

Sozialdemokraten (SPÖ): Nach dem Rückzug von Marie-Luise Pokorny-Reitter wird Ernst Pechlaner seinen Stadtratsposten wohl nicht sausen lassen.