Streit um ORF

Grüne: „Der ORF braucht Social Media weit mehr als die Formel 1“

Der Bundeskommunikationssenats hat dem ORF den Einsatz von Social Media versagt. Ein Bereich, ohne den laut den Grünen, kein öffentlich-rechtlicher Sender auf Dauer überlebt.

Innsbruck, Wien – Der Mediensprecher der Grünen, Dieter Brosz, hat am Donnerstag den Anstoß zur Diskussion gegeben. Die Rede ist vom ORF und dem Verbot des Komunikationssenats, Social Media einsetzen zu dürfen.

„Kein öffentlich-rechtlicher Sender in Europa wird auf Dauer ohne eine Anbindung an gesellschaftliche und technische Entwicklungen überleben können. Das Gesetz muss dringend angepasst werden“, fordert Brosz am Donnerstag in einer Aussendung.

Wegen der ihrer Meinung nach „absurden“ Regelungen im Online- und Social-Web-Bereich haben die Grünen 2010 nach langen Verhandlungen gegen die Gesetzesnovellierung gestimmt.

„Ich habe es schon damals für wahnwitzig erachtet, dass sich die ORF-Führung mit dem Verband der Zeitungsherausgeber auf diese Einschränkungen verständigt hat, um ein paar Millionen über Onlinewerbung einnehmen zu können. In einem Anfall ökonomischer und medialer Kurzsichtigkeit wurden die Entwicklungsmöglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verkauft,“ kritisiert Brosz die damalige Entscheidungen.

Social Media Verbot ist „demokratiepolitische Schmach“

„Es wird Zeit, diese demokratiepolitische Schmach zu korrigieren und eine vernünftige gesetzliche Regelung zu beschließen“, fordert der grüne Mediensprecher und stößt damit auf Zustimmung in der grünen Landespartei, durch den Abgeordneten Gebi Mair.

„Das ist völlig absurd, wenn Medien und Journalisten derart eingeschränkt werden sollen. Schon die Abschaffung der Foren auf orf.at war ein großer Unsinn. Über Social Media erhalten Journalisten auch Hinweise und Rückmeldungen, deshalb ist diese Schiene besonders wichtig“, erklärt Mair.

Mair glaubt, dass „sich auch die Zeitungsherausgeber nichts Gutes tun, wenn sie darauf beharren, dass ihre Konkurrenz hier derart eingeschränkt wird. Wir sind alle gemeinsam an einem vielfältigen Mediensystem interessiert.“

Mit den Rundfunkgebühren für den ORF will Mair diese Entscheidung nicht vermischen: „Für die Rundfunkgebühren erwarte ich mir einen öffentlichen Rundfunk, der diesen Namen verdient. Dazu gehört anspruchsvolles österreichisches Programm. Und mit der Zweiweg-Kommunikation über Social Media ist dem Qualitätsjournalismus im ORF sicher mehr gedient als mit der Formel 1.“

Mair hofft, dass „die Bundesgrünen hier einschreiten, weil ich diese Einschränkung nicht für sinnvoll halte“. Deshalb fordert der Tiroler Grüne kurz und bündig: „Social Media für den ORF sofort!“ (tt.com)

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