Abrüstung in der Luft gefordert

Die Liste Fritz verlangt Handeln des Landes in puncto Agrargemeinschaften, Flugrettung und Leitstelle Osttirol.

Von Claudia Funder

Lienz –Im Zuge der „fritzkommttour 2012“ besuchten die Landtagsabgeordneten Fritz Dinkhauser und Bernhard Ernst (Liste Fritz – Bürgerforum Tirol“) den Bezirk Lienz. Neben Gesprächen mit Bürgern und Gemeindevertretern stand auch ein Betriebsbesuch der Firma Leimholzbau Theurl auf dem dichten Tagesprogramm.

In einem Pressegespräch erklärten die beiden Landespolitiker, welche Themen ihnen bezüglich Osttirol unter den Nägeln brennen. „Die Rettung ist eine riesengroße Baustelle“, betont Bernhard Ernst, der vom Totalversagen des ÖVP-Landesrats Bernhard Tilg spricht. „Seit 2009 ist die Regierung bei der Koordinierung der Flugrettung säumig. Die Ziele der ersten Gesprächsrunde zwischen Land, Tiroler Gebietskrankenkasse und Hubschrauber- unternehmen, die eine Lösung des Problems der hohen Patientenrechnungen beinhalten, gehen der Liste Fritz nicht weit genug. Ernst: „Tilg stellte ein Provisorium vor, das aus der Angst geboren und übers Knie gebrochen wurde, aber keine Komplettlösung.“ Die Forderungen im Dringlichkeitsantrag für nächste Woche bleiben deshalb unverändert. „Bei Flugeinsätzen müssen Betroffene oder Angehörige informiert werden, ob zu bezahlen ist“, fordert Ernst. „Die Landesregierung soll einen Übergangsfonds schaffen, mit dem alle Rechnungen beglichen werden. Und der Landtag muss eine rechtlich verbindliche Basis schaffen, die Betroffene ihr Recht auf Kostenübernahme erfolgreich einklagen lässt.“ Aktuell würden laut Ernst zu viele Flugrettungsunternehmen in der Luft sein: „Wir müssen abrüsten, wir brauchen nicht 15 Unternehmen, sondern sind mit den besten sechs bis acht Teams genauso gut aufgestellt.“

Bezüglich der Schließung der Leitstelle Osttirol sei man nach wie vor für regionale Lösungen. Dass Elisabeth Blanik und Andreas Köll die Hand für eine zentrale Struktur hoben, dann aber wieder für den Erhalt der Leitstelle Osttirol kämpfen, sorgt bei der Liste Fritz für wenig Verständnis. „Wie sehr kann man die Bevölkerung eigentlich an der Nase herumführen?“, fragte Dinkhauser. „Es gab einst eine Zusage, dass die Leitstelle in Osttirol erhalten bleibt.“ Bernhard Ernst spricht von einem „Match“ zwischen Andreas Köll und Anton Steixner: „Aus meiner Sicht wird sich Steixner durchsetzen.“

In puncto Agrargemeinschaften in Osttirol herrsche Unrecht vor, das geahndet werden müsse. „Gemeindegut hat auch hier den Gemeinden gehört“, so Fritz Dinkhauser. „Die Nationalsozialisten verlagerten es zu den Agrargemeinschaften hin.“ Das sei Diebstahl gewesen, der geahndet und rückgängig gemacht werden müsse. Es sei das Mindeste, dass sich die Landesregierung dieser Verantwortung stellt. Die ÖVP versuche hingegen, die „Nazi-Sauerei reinzuwaschen“, betont Dinkhauser, der analog zur Restitution von Kunstwerken die Rückgabe von Grund und Boden fordert. Er schlägt die Einführung einer Rückgabe-Kommission vor, die sich des Themas annimmt.