Stadtsenatsgröße als Koalitionshürde

VP beendete Donnerstag vorzeitig Koalitionsgespräche und fordert Stadtsenat-Aufstockung auf neun Mitglieder.

Innsbruck –Es sind derzeit nicht die Inhalte, die einer möglichen Zusammenarbeit zwischen der Bürgermeisterliste Für Innsbruck (FI), den Grünen und der Volkspartei nach der Gemeinderats- und Bürgermeisterstichwahl in der Tiroler Landeshauptstadt entgegenstehen. Vielmehr geht es um atmosphärische und organisatorische Fragen. Und die spitzten sich in den Verhandlungen am Donnerstag zu. Denn die ÖVP möchte nach dem doch sehr konfliktträchtigen Wahlkampf das Verhältnis zuerst im bürgerlichen Block mit Für Innsbruck klären, wie es aus dem Umfeld der Bürgermeisterliste heißt. Zum anderen geht es um die Stadtsenatsgröße. Während FI und Grüne für sieben Mitglieder in der Stadtregierung sind, forciert die ÖVP eine Aufstockung auf neun. Nachdem die ÖVP am Donnerstag die Gespräche mit FI und Grünen vorzeitig beendet hat, kam es gestern zu neuerlichen Gesprächen zwischen BM Christine Oppitz-Plörer (FI), den Spitzen der Volkspartei um Stadtparteiobmann Franz Gruber und Spitzenkandidat Christoph Platzgummer sowie den Grünen und der SPÖ. Nach außen geben sich die Verhandler zugeknöpft. Offizielle Aussagen – Fehlanzeige.

Aus den Fraktionen sickert jedoch durch, dass es sich bei der Stadtsenatsgröße spießt. Die ÖVP sieht in einer Stadtregierung mit sieben Mitgliedern den Wählerwillen nicht berücksichtigt und erinnerte die Grünen daran, dass sie sich in den Verhandlungen über das neue Stadtrecht ebenfalls für neun ausgesprochen haben. FI, Grüne und ÖVP hätten in einem Siebener-Stadtsenat jeweils zwei Sitze, die SPÖ einen. Grüne und Bürgermeisterliste, die sich schon vor der Bürgermeisterstichwahl auf einen Koalitionspakt geeinigt haben, hätten bei dieser Größe immer eine Mehrheit. Die ÖVP drängt deshalb auf eine Aufstockung und schlägt vor, die Vergabe des 9. Sitzes vorher rechtlich zu klären. Eigentlich würde er der Liste Federspiel zufallen, doch auch Für Innsbruck erhebt Anspruch darauf.

Die Inhalte sind derzeit Nebensache, hier gehen die beiden bürgerlichen Parteien davon aus, dass rasch eine Einigung erzielt werden kann. Die Debatte über die Stadtsenatsgröße könnte sich letztlich zu einer Koalitionshürde auswachsen. Offen wird innerhalb der Bürgermeisterliste schon von einer Koalition mit Grünen und SPÖ, aber ohne ÖVP gesprochen. (pn)