Innenpolitik

Darabos betont korrektes Verhältnis zu Israel

Verteidigungsminister steht zu seiner Kritik an Israels Außenpolitik. FPÖ fordert von Fischer eine Entschuldigung für Darabos-Aussagen.

Von Michael Sprenger

Wien –Die Aufregung über Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hielt auch am Freitag noch an. Unerträglich“ findet der Bund Sozialdemokratischer Juden die kritischen Aussagen von Darabos zur israelischen Politik. Auch die FPÖ ereiferte sich, Bundespräsident Heinz Fischer zu klaren Worten „zu den israelfeindlichen Aussagen des Verteidigungsministers“ aufzufordern.

Darabos selbst will und kann die Kritik gegenüber seiner Person nicht nachvollziehen. Man könne vielleicht sagen, die Kritik an Israels Außenminister Avigdor Lieberman sei nicht im Sinne der Diplomatie formuliert worden. Es müsse aber erlaubt sein, an der Politik eines Staates Kritik zu üben, sagte Darabos. Die Vorwürfe des Antisemitismus treffen ihn aber tief ins Mark. Shimon Samuels vom Simon-Wiesenthal-Zentrum bezeichnete Darabos‘ Aussagen als „modernen Antisemitismus“.

Was hat Darabos also im Presse-Interview gesagt? Er hat Israels Drohungen gegen den Iran als „entbehrlich“ benannt und Israels Außenminister Avigdor Lieberman als „unerträglich“ bezeichnet. Er warf Israel zudem vor, „offenbar Außenfeinde wie den Iran oder auch die Palästinenser in den Vordergrund“ zu stellen, um von inneren sozialen Problemen abzulenken. Er sagte aber auch wörtlich: „Ein Angriff Israels auf den Iran würde einen Flächenbrand in der Region auslösen, der nicht mehr beherrschbar wäre. Es entstünde ein Solidareffekt mit dem Iran. Auch arabische Staaten, die dem Regime in Teheran kritisch gegenüberstehen, schlügen sich auf die Seite des Iran.“ Diese Analyse gilt als Allgemeingut unter Außenpolitik-Experten.

Darabos selbst betonte gegenüber der Tiroler Tageszeitung, dass er gegenüber Israel ein „besonders korrektes Verhältnis“ habe. So war er der erste Verteidigungsminister seit 30 Jahren, der Israel einen offiziellen Besuch abstattete. Er war auf Einladung seines Amtskollegen, Ehud Barak (mit dem es einen sehr guten Kontakt gibt), von 18. bis 21. Mai 2008 in Tel Aviv und Jerusalem.

Zudem habe Darabos im Jahre 2008 erstmals einen österreichischen Militärattaché nach Israel entsandt.

2009 besuchte Barak als erster israelischer Verteidigungsminister Österreich.