Koalitionsgespräche in Serbien begonnen
Die demokratische Partei des abgewählten Präsidenten Boris Tadic strebt ein Bündnis mit den Sozialisten und einer weiteren Partei an.
Belgrad – In Belgrad wurden am Montagnachmittag die Koalitionsgespräche zwischen der Demokratischen Partei (DS) des abgewählten Präsidenten Boris Tadic und den Sozialisten (SPS) von Ivica Dacic begonnen. Die zwei Parteien sind im 250-Sitze-Parlament mit insgesamt 117 Mandaten vertreten und brauchen zumindest einen Regierungspartner, um sich die notwendige Parlamentsmehrheit zu sichern.
Als Koalitionspartner gehandelt wird die Partei URS („Vereinigte Regionen Serbiens“), die bereits in der Vergangenheit mit der DS koalierte, wenngleich ihr Parteichef, Wirtschaftsminister Mladjan Dinkic, nach einem Streit mit Premier Mirko Cvetkovic vor einem Jahr die Regierung verlassen musste. Ebenfalls im Rennen ist die Liberaldemokratische Partei (LDP) von Ex-Vizepremier Cedomir Jovanovic. Die LDP verfügt über 20 Parlamentssitze, die URS über 16 Mandate.
Wie die Tageszeitung „Blic“ am Dienstag berichtete, wären derzeit die Aussichten der LDP auf die Regierungsbeteiligung größer als jene der URS. Eine Einladung zu Koalitionsgesprächen hat die LDP nach Angaben ihrer Funktionäre allerdings nicht erhalten. Die Liberaldemokraten hatten im Wahlkampf wissen lassen, dass Parteichef Jovanovic sich im Amt des Außenministers sehe. Die Partei hat zudem auch einen Kandidaten für den Posten des Justizministers parat. Beide Ämter wurden bisher von Spitzenfunktionären der Demokraten, Vuk Jeremic und Snezana Malovic, bekleidet, deren Arbeit in der Öffentlichkeit häufig kritisiert wurde. Jeremic sorgte mit unpassenden Äußerungen immer wieder für Skandale auf internationalem Parkett, Malovic war die Autorin einer als missglückt geltenden Justizreform.
Bei dem ersten Treffen der Demokraten und Sozialisten ging es allerdings nicht um die Verteilung der Ministerposten, sondern um die Wirtschaftspolitik. Medienberichten zufolge möchte Dacic dafür nicht Parteifunktionäre, sondern Experten in die Regierung einbinden.
Der neue Präsident Tomislav Nikolic, der am Donnerstag angelobt werden soll, ließ unterdessen wissen, dass er am kommenden Montag Gespräche mit Vertretern der Parlamentsparteien entsprechend ihrer Mandatsstärke beginnen werde, sollte bis dann nicht eine Koalition fixiert sein.
Die stärkste Parlamentsfraktion ist mit 73 Mandaten die Serbische Fortschrittliche Partei (SNS) des neuen Präsidenten. Ihre Aussichten auf eine Regierungsbeteiligung werden als niedriger als jenes der Demokraten bewertet. Der Parteichef der Demokraten, Tadic, hatte am Montag erneut eine Regierungskoalition mit der SNS ausgeschlossen. „Es wird kein Regierungsbündnis zwischen der DS und der SNS geben“, sagte Tadic. Die Sozialisten haben sich dagegen nie dezidiert gegen die Partei von Nikolic ausgesprochen.