Landespolitik

„Eine Ampel im Land wäre reizvoll, aber unrealistisch“

Mit einem Festvortrag feiert Gabi Schiessling ihren 50. Geburtstag. Die SP-Landtagsvizepräsidentin über die Rolle des Landtags und ihrer Partei.

Gestatten Sie zu Beginn eine persönliche Frage: Wie geht es Ihnen mit dem 50er?

Gabi Schiessling: Ambivalent. Es ist ein bisschen Traurigkeit dabei, ich möchte noch ganz viel in meinem Leben machen. Andererseits merke ich, dass man gelassener wird, und das genieße ich.

Mehr Gelassenheit – braucht es das auch in der Funktion der Landtagsvizepräsidentin?

Schiessling: Es braucht beides: viel Schwung, aber auch Gelassenheit. Seit der letzten Landtagswahl ist der Wind im Landtag ein schärferer geworden.

Wer ist denn verantwortlich dafür?

Schiessling: Durch das Antreten von Fritz Dinkhauser mit dem Bürgerforum gegen die ÖVP wurden Gräben aufgerissen. Dadurch wird das Klima belastet. Es ist lauter geworden im Landtag.

In diesem Streit hat man das Gefühl, dass die SPÖ immer die ÖVP verteidigt.

Schiessling: Jein. Wir verteidigen die ÖVP hoffentlich nur, soweit es dem Koalitionsabkommen entspricht. Wir müssen zur Koalition stehen. Politisch gibt man den anderen Fraktionen auch manchmal Recht, aber es gilt, Spielregeln einzuhalten.

Der SPÖ wird seit Jahren die Ministrantenrolle zugeschrieben. Was hätte man anders machen müssen, um dieses Image loszuwerden?

Schiessling: Wir haben sehr engagierte Leute im Klub und auf der Regierungsbank sitzen, aber ich erlebe unsere Fraktion oft als fast ein bisschen zu brav. Wir müssten nicht immer so „angepasst“ wirken.

Man hat oft den Eindruck, dass die SPÖ in Vorlage tritt, ohne dass es Bedarf gibt.

Schiessling: Der Eindruck entsteht, weil wir im Vorfeld viel ausverhandeln und dann im Landtag mit der ÖVP mitstimmen. Im Landtag sind die Dinge schon paktiert.

Liegt das auch am Parteivorsitzenden?

Schiessling: Ich weiß nicht, ob es immer der Parteivorsitzende sein muss, der auf den Tisch haut. Diesen Job kann auch der Klubobmann, der das auch macht, übernehmen.

Nun gelten Klubobmann Hans-Peter Bock und Parteichef Gschwentner als konsensorientiert. Braucht es einen, der auf den Tisch haut?

Schiessling: Dass das gut ankommt, haben wir bei Klaus Gasteiger gesehen, als er bei der Hypo-Abstimmung den Landtag verlassen hat. Das hat uns überhaupt nicht geschadet. Wenn es gemacht wird, muss es authentisch sein, sonst wird es lächerlich.

Die SPÖ hat in Innsbruck wieder eine Wahl verloren. Fehlte das Profil?

Schiessling: Es war ein Wahlkampf mit wenig Spitzen. Letztlich hat uns das bürgerliche Duell geschadet.

Wäre auf Landesebene denkbar, was in Innsbruck funktioniert – also eine Koalition SPÖ, Liste Fritz und Grün?

Schiessling: Das wäre verlockend, ist aber wenig realistisch. Es käme auch darauf an, wer uns auf der Regierungsbank gegenübersitzen würde.

Die SPÖ war seit 1945 nie in Opposition. Ist das denk-unmöglich für die Partei?

Schiessling: Für mich ist die Oppositionsrolle nichts Schlimmes. Für viele wäre das schwer, für mich persönlich nicht.

Parteichef Gschwentner hat gemeint, es braucht neue Gesichter für die nächste Landtagswahl. Sehen Sie das auch so?

Schiessling: Eine Runde würde ich gerne noch im Landtag machen. Es braucht Erfahrung ebenso wie neue Kandidaten.

Das Gespräch führten Peter Nindler und Anita Heubacher