Konstituierende Parlamentssitzung in Serbien

In Belgrad ist am Donnerstag die konstituierende Parlamentssitzung abgehalten worden. Bei den Parlamentswahlen am 6. Mai haben sich im 250-Sitze-Parlament elf Bündnisse und Parteien Mandate gesichert. Insgesamt sind sogar 36 Parteien, um 14 mehr als bisher, vertreten. Bei einer gesonderten Parlamentssitzung soll später am Nachmittag der neue Präsident Tomislav Nikolic angelobt werden.

Im Gelöbnis wird Nikolic sich wie auch sein Vorgänger Boris Tadic vor vier Jahren verpflichten, die Gebietseinheit Serbiens, einschließlich des Kosovo, zu wahren. Große Feierlichkeit zur Amtseinweihung soll es allerdings erst am 11. Juni geben.

Bei der Parlamentssitzung wurde der Parlamentspräsident noch nicht gewählt. Dies soll erst nach der Festlegung der neuen Regierungskoalition geschehen.

Die Parteien, die sich Mandate sicherten, wurden zum ersten Mal gesetzlich verpflichtet, ihre Abgeordneten nach der Reihenfolge auf den Kandidatenlisten zu ernennen. Frauen sollen ein Drittel ausmachen. Die Abgeordneten haben zum ersten Mal auch ein Gelöbnis abgelegt, in welchem sie sich verpflichteten, die „Menschen- und Minderheitenrechte sowie die Bürgerfreiheiten“ nach bestem Wissen und Gewissen zu verteidigen.

Seit der Parlamentswahl ist die Serbische Fortschrittliche Partei (SNS) mit 73 Sitzen die führende Parlamentskraft, gefolgt von der bisher regierenden Demokratischen Partei (DS) mit 67 Sitzen. Die Sozialistische Partei Serbiens (SPS) hat 44 Mandat, die Demokratische Partei Serbiens (DSS) - 21, die Liberaldemokratische Partei (LDP) - 20 und die Partei URS (Vereinigte Regionen Serbiens) - 16 Sitze. Weitere zehn Sitze sind den Minderheitenparteien zugefallen. Trotz der Führungsposition der SNS gibt es derzeit gute Aussichten, dass Serbien erneut eine neue alte Regierung um die Demokratische Partei bekommen wird. Tadic soll in diesem Fall zum Premier werden.