Annans Friedensplan – Zwischen Hoffnung und Houla
Seit März 2011 kamen in Syrien über 10.000 Menschen ums Leben.
New York – Nach Schätzungen der UNO sind seit März 2011 in Syrien mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen. Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan wollte mit einem Sechs-Punkte-Plan die Befriedung des Landes erreichen. Obwohl darin eine Waffenruhe vorgesehen ist, ging das Töten weiter. Der am 10. März vorgelegte Plan sieht im Einzelnen vor:
- Den Rückzug der syrischen Truppen aus den städtischen Kampfzonen und einen von den Vereinten Nationen beobachteten Waffenstillstand
- den ungehinderten Zugang von humanitären Organisationen in die umkämpften Gebiete
- die Freilassung politischer Gefangener
- Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit in Syrien sowie Bewegungsfreiheit für Journalisten im ganzen Land
- die Zusammenarbeit aller Beteiligten beim politischen Prozess.
Am 27. März stimmten Vertreter der Opposition und der syrischen Regierung dem Annan-Plan zu. Später relativierte das Regime von Präsidenten Bashar al-Assad die Zustimmung jedoch und forderte weitere Garantien - die Kämpfe gingen weiter.
Erst zum Ablauf der von Annan gesetzten Frist zur Einhaltung der Waffenruhe am 12. April um 5.00 Uhr MESZ schwiegen zunächst in vielen Kampfzonen die Waffen. Die brüchige Waffenruhe nährte die Hoffnung auf eine Beruhigung des Konflikts. Nach einem anfänglichen Rückgang der Gewalt eskalierte die Lage wieder. Um den Truppenabzug aus den Städten und die Waffenruhe zu überwachen, beschloss der UN-Sicherheitsrat am 14. April den Einsatz von 300 Militärbeobachtern in Syrien.
Die USA, Deutschland und andere Staaten warfen dem Regime in Damaskus vor, den Annan-Plan nicht zu respektieren. Es halte etwa die Waffenruhe nicht ein, lasse keine friedlichen Demonstrationen zu und setze keine politischen Gefangenen auf freien Fuß. Der Plan wurde zunehmend Makulatur, ein Ende des Blutvergießens ist weiterhin nicht in Sicht.
Am 25. Mai wurde in Houla die schlimmste Gräueltat an einem Ort seit Ausbruch der Proteste verübt. Bei dem Massaker wurden mehr als 100 Zivilisten aus nächster Nähe erschossen, etwa ein Drittel davon Kinder. Das Regime von Präsident Assad wird für die Bluttat direkt verantwortlich gemacht, die internationale Empörung gegen die Machthaber in Syrien wächst. (APA/dpa)