Schöpf kokettiert mit der Landespolitik

Von Peter Nindler

Innsbruck –Von 1994 bis 2003 saß der Sölder Bürgermeister Ernst Schöpf für die ÖVP im Landtag, immer wieder wurde er als Kandidat für die Landesregierung genannt. Unter dem ehemaligen Landeshauptmann Herwig van Staa erfolgte jedoch der Rückzug ins Ötztal, 2009 kehrte Ernst Schöpf dann politisch als Präsident des Gemeindeverbands wieder landesweit zurück. Unumwunden gibt er zu, dass die Agrargemeinschaftsfrage für ihn das zentrale politische Thema im Land ist. Im Zusammenhang mit einer neuen bürgerlichen Bewegung in Tirol wird Schöpf seit Wochen als möglicher Kontrahent von LH Günther Platter genannt. Auch innerhalb der ÖVP gilt der Ötztaler nach wie vor als Personalreserve.

Dass er mit der ÖVP-Politik, vor allem bei den Agrargemeinschaften, unzufrieden ist, daraus macht Schöpf im TT-Gespräch kein Geheimnis: „Es wird seit Jahren behauptet, das Agrarerkenntnis des Höchstgerichts wird zu 100 Prozent umgesetzt. Aber das stimmt nicht.“ Vier Jahre nach der Entscheidung zu Mieders würden die Gemeinden davon kaum etwas spüren. „Sie werden weiterhin im Kreis geschickt, aber die ÖVP zieht durch die Lande und sagt, es sei ohnehin alles bestens.“ Für ÖVP-Funktionäre („Stand.Punkt.Tirol.“) gebe es sogar spezielle Wordings, die Schöpf als Argumentationskeulen bezeichnet. „Ich frage mich: Wie lange geht das noch gut? Lange schaue ich nicht mehr zu“, kündigt er an.

Schöpf fordert, dass die Verwaltung des Gemeindeguts wieder den Gemeinden übertragen wird. „Die Kommunen sind dazu in der Lage und es ist auch legistisch durchaus machbar.“ Der Konstruktionsfehler im Agrargesetz sei offensichtlich, es habe den Elchtest nicht bestanden. „Mit einer Novelle könnte man alles klar regeln und endlich das Thema im Sinne der Gemeinden abhaken.“ Und hier kommt für Schöpf die politische Dimension ins Spiel. „Die Agrarfrage wird im Landtagswahlkampf 2013 sicherlich thematisiert werden und der ÖVP schaden“, ist Schöpf überzeugt. Die Bevölkerung werde sich nämlich fragen, „wer denn für die Erledigung im Land zuständig ist“.

Von seiner Partei erwartet sich Schöpf deshalb einen neuen Politstil. „Es kann nicht sein, dass alle Vorschläge für ein Nachjustieren des Agrargesetzes vom Tisch gewischt werden, nur weil sie von der Opposition kommen oder nicht in die politische Farbenlehre der Landesregierung passen. Man muss doch akzeptieren, dass es auch in den Reihen der Opposition anerkannte Experten gibt.“

Die Kritik aus dem Gemeindeverband an seinen Alleingängen lässt er nicht gelten. „Mein Vizepräsident Rudi Nagl gehört dem Bauernbund an, das sagt wohl alles. Wir haben die Fragen schon mehrmals thematisiert, ich betreibe keine Alleingänge.“ Dass zwischen ihm und dem ÖVP-Bauernbund bzw. Agrarreferent LHStv. Toni Steixner die Fetzen fliegen, bedauert der Gemeindeverbandspräsident. „Aber persönliche Befindlichkeiten wie bei Steixner dürfen bei einem Sach­thema eigentlich keine Rolle spielen.“ Und dann lässt Schöpf aufhorchen: „Natürlich ertappe ich mich deshalb immer wieder beim Gedanken, auf die landespolitische Bühne zurückzukehren.“ Er werde öfters darauf angesprochen, aber er, so Schöpf, dränge sich nicht auf. Natürlich werde viel spekuliert, „aber ich bin noch nie gefragt worden: weder von der Tiroler Volkspartei noch von der zuletzt herumgeisternden Liste ,Für Tirol‘, bei der ich auch keine Strukturen erkennen kann.“