EU-Wachstumspaket von 180 Milliarden möglich

Mit Hilfe der erwogenen Kapitalerhöhung der Europäischen Investitionsbank (EIB) kann die EU dem Förderinstitut zufolge ein Wachstumspaket von 180 Milliarden Euro schnüren. Nach gängiger Berechnung könne die EIB mit zehn Milliarden mehr Eigenkapital über einen Zeitraum von drei bis vier Jahren 60 Milliarden Euro an privatem Kapital mobilisieren, sagte EIB-Chef Werner Hoyer der „Rheinischen Post“.

„Dies könnte zu einem Gesamtinvestitionsvolumen von 180 Milliarden Euro führen, da die EIB grundsätzlich nicht als exklusiver Kreditgeber fungiert“, fügte er hinzu. Mehrere EU-Regierungen fordern, das EIB-Kapital um zehn Milliarden Euro aufzustocken, damit die Bank mit Krediten das Wachstum in der EU ankurbelt. Großbritannien und Schweden lehnen das derzeit noch ab.

Hoyer hatte allerdings in einem am Freitag veröffentlichten Interview der Nachrichtenagentur Reuters vor überzogenen Erwartungen gewarnt. Auch wenn der EU-Gipfel die Kapitalerhöhung Ende Juni beschließe, werde dies nicht über Nacht mehr Wachstum schaffen. „Es dauert, bis neue Projekte auf den Weg gebracht und Genehmigungsverfahren durchlaufen sind“, sagte der frühere Staatsminister im deutschen Auswärtigen Amt. Dennoch könne eine Kapitalerhöhung ein Signal der Geschlossenheit aussenden, das die Finanzmärkte beeindrucke. Ein künftiger Schwerpunkt der EIB-Arbeit könne die langfristige Finanzierung von Infrastrukturprojekten für Energie, Verkehr und Breitband-Leitungen sein.