IIStGH-Mitarbeiter nach Haft in Libyen zurück in Den Haag

Nach fast einem Monat in libyscher Haft ist die unter Spionageverdacht festgehaltene Delegation des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) nach Den Haag zurückgekehrt. Laut einem Sprecher trafen die Mitarbeiter des Tribunals in der Nacht auf Dienstag in der niederländischen Stadt ein. Das in Libyen gegen sie laufende Verfahren wurde aber trotz ihrer Freilassung nicht eingestellt.

Der libysche Vize-Außenminister Mohammed Abdel Asis sagte, die Delegation habe das nordafrikanische Land auf Grundlage eines Abkommens, das zwischen seiner Regierung und dem Gericht ausgehandelt worden sei, verlassen dürfen. Die Mitarbeiter waren am Montag freigekommen und durften an der Seite des angereisten IStGH-Präsidenten Sang-Hyun Song die Heimreise antreten. In Den Haag sollen sie sich dem Gerichtssprecher zufolge nun von den Strapazen erholen.

Die vierköpfige Delegation, darunter die australische Anwältin Melinda Taylor, war vor mehr als drei Wochen unter Spionageverdacht festgenommen worden. Hintergrund war ein Treffen Taylors mit dem Sohn von Ex-Machthaber Gaddafi, Seif al-Islam. Libyen wirft Taylor vor, bei dem Treffen einen Stift mit einer integrierten Kamera und einen verschlüsselten Brief von Mohammed Ismail, einem früheren Vertrauten des Gaddafi-Clans, dabei gehabt zu haben.

Die libyschen Behörden sehen in dem Verhalten Taylors einen „Verstoß gegen die nationale Sicherheit“. Die Generalstaatsanwaltschaft des Landes hatte deshalb Ermittlungen gegen sie eingeleitet. Der Fall wird nach Angaben des Vize-Außenministers Abdel Asis am 23. Juli vor einem libyschen Gericht verhandelt. Es war zunächst unklar, ob die Delegation dazu noch einmal nach Libyen reisen muss.

IStGH-Chef Song hatte seinerseits ebenfalls eine Untersuchung gegen die Mitarbeiter angekündigt. Jedes Delegationsmitglied, dem Fehlverhalten nachgewiesen werde, müsse mit „angemessenen Sanktionen“ rechnen, sagte er. Neben Taylor gehörten dem Team eine libanesische Übersetzerin, ein Russe und ein Spanier an. Sie waren nach Libyen gereist, um Saif al-Islam bei der Vorbereitung seiner Verteidigung zu beraten.