Dänemark zieht positive Bilanz von EU-Vorsitz

Die dänische Ministerpräsidentin und scheidende EU-Ratsvorsitzende Helle Thorning-Schmidt hat ein positives Resümee des dänischen EU-Vorsitzes im vergangenen Halbjahr gezogen. Die Schaffung von Wohlstand und Wachstum sei „wie ein Mantra“ im Zentrum der dänischen EU-Ratspräsidentschaft gestanden, sagte Thorning-Schmidt am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg.

„Europa baut auf einem Fundament der Solidarität auf“, verwies sie auf den früheren französischen Außenminister Robert Schuman. Die schwierigen Entscheidungen von heute dürften nicht bedeuten, dass man die Solidarität und das Sozialmodell aufgebe. Dieser könne zwar nicht alle Probleme lösen sei aber wie „ein Licht im Dunkeln“ für die vielen Menschen, die Beschäftigung suchten. Der einzige Weg vorwärts sei ein Mehr an Zusammenarbeit. „Die Antwort ist mehr Europa, nicht weniger Europa“, sagte Thorning-Schmidt.

Als Ergebnisse der vergangenen sechs Monate nannte die dänische Ministerpräsidentin den beim jüngsten EU-Gipfel beschlossenen „Pakt für Wachstum und Beschäftigung“. Dieser müsse nun mit Leben erfüllt werden. Unter dänischem Vorsitz sei auch eine „historische Patentreform“ und eine neue Roaming-Verordnung beschlossen worden, welche den Unternehmen und Bürgern Kosten sparen würden.

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso bezeichnete den dänischen EU-Vorsitz als „engagiert“ und „dynamisch“. Barroso rief zu einer abschließenden Einigung im Streit um den nächsten EU-Finanzrahmen von 2014 bis 2020 bis Jahresende auf.