Weltpolitik

Atom-Gespräche mit Iran auf Experten-Niveau

Wieder einmal ist Istanbul am Dienstag Schauplatz einer Verhandlungsrunde im festgefahrenen Atomstreit um die umstrittene Urananreicherung des Iran. Die Erwartungshaltung des Treffens auf technischer Ebene ist gering. Denn die Gespräche zwischen dem Iran und der sogenannten 5+1 Gruppe waren Mitte Juni nach einem Treffen in Moskau auf Eis gelegt worden.

Beide Seiten wollten von ihren Positionen nicht abrücken und konnten sich daher nicht einigen. Die beiden Chefverhandler, die EU-Außenbeauftragte Ashton und der iranische Atom-Chefunterhändler Jalili, einigten sich nur darauf, die Verhandlungen vorläufig auf Experten-Niveau, sprich auf Ebene ihrer Stellvertreter, fortzusetzen. Diese wollen bei den jetzigen Verhandlungen also optimalerweise nur erreichen, dass Ashton und Jalili einander wieder treffen. Im Idealfall könnten die beiden Vizes in Istanbul eine Agenda für das kommende Treffen avisieren.

Allerdings fehlt es beiden Seiten an der Bereitschaft, die Positionen wenigstens zu überdenken. Entgegen anderslautenden Medienberichten berichteten in den letzten Tagen iranische Medien darüber, dass die iranische Führung nicht darüber nachdenken würde, auf „ihr Recht der friedlichen Nutzung der Nukleartechnologie“ zu verzichten. Doch der Westen verlangt weiter eine sofortige Suspendierung der kompletten Urananreicherung und die Schließung der neuen Anreicherungsanlage Fordo südlich der Hauptstadt Teheran.

Der Westen verdächtigt Teheran, unter dem Deckmantel eines friedlichen Atomprogrammes heimlich an Atomwaffen zu arbeiten, was von der iranischen Führung heftig dementiert wird. Die 5+1 Gruppe besteht aus China, Frankreich, Großbritannien, Russland, die USA und Deutschland.