Web und Tech

Urteil im Patentstreit mit Apple: Samsung darf Tablet-PC vertreiben

Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in Deutschland und Europa zu untersagen.

Düsseldorf – Im Patentstreit zwischen den Handyriesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen. Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in Deutschland und Europa zu untersagen.

Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil des Landgerichtes und verbot den europaweiten Vertrieb. In Deutschland wird dieses Modell nicht angeboten.

Samsung und Apple, der Hersteller von iPhone und iPad, sind bei Smartphones und Tablet-PC erbitterte Konkurrenten. Die beiden Firmen klagen wegen angeblicher Patentverletzungen in zahlreichen Ländern gegeneinander. (APA/Reuters)