Rekrut soll mit Drogen Untauglichkeit herbeigeführt haben: Freispruch

Der Präsenzdiener wurde nach zweimaliger Ermahnung und drei positiven Harntests entlassen. Der Angeklagte bestritt die Absichtlichkeit.

(Symbolfoto)
© TT / Thomas Böhm

Salzburg - Ein Präsenzdiener der Schwarzenbergkaserne in Salzburg soll heuer im Frühling durch die Einnahme von Drogen absichtlich seine Dienstuntauglichkeit herbeigeführt haben. Diesen Vorwurf der Staatsanwaltschaft hat der 19-jährige Oberösterreicher bei einem Prozess am Donnerstag am Landesgericht Salzburg zurückgewiesen. Einzelrichterin Christina Rott sprach den jungen Mann im Zweifel frei. „Ich glaube, Sie haben ein Drogenproblem und greifen deshalb zu Joints“, sagte die Richterin.

Nach zweimaliger Ermahnung und drei positiven Urinproben im Zeitraum von Anfang Mai bis Anfang Juni wurde der Oberösterreicher vom Präsenzdienst nach drei Monaten entlassen. Das Bundesheer ging der gesetzlichen Verpflichtung nach, und das Fliegerabwehrbataillon Wals-Siezenheim brachte Ende Juni eine Strafanzeige wegen „Herbeiführung der Dienstuntauglichkeit“ (Paragraf 10 Militärstrafgesetz) ein. Ein Major hatte den Angeklagten im Prozess belastet: Der Präsenzdiener habe nach der zweiten Ermahnung beim Rapport gesagt, er wisse, wenn der dritte Harn-Test positiv sei, „dann darf er abrüsten“, zitierte der Zeuge den Beschuldigten. „Ich sagte, er muss abrüsten, und das zieht eine Strafanzeige nach sich. Er war nicht eingeschüchtert, er hat mit Achselzucken reagiert“, schilderte der Major. „Stimmt es, dass er süffisant gelächelt hatte?“, fragte die Richterin. Daran konnte sich der Zeuge nicht erinnern. „Mir ist vorgekommen, er hat das gemacht, damit er abrüsten kann“, meinte der Major.

Staatsanwalt Alexander Winkler ging ebenfalls davon aus, dass der Angeklagte das Cannabis nach dem zweiten Test in den folgenden sieben Tagen bewusst genommen hätte, damit auch der dritte Test positiv ausfällt. Der Oberösterreicher entgegnete: „Ich wollte nicht erreichen, dass sie mich raushauen. Ich sagte, ich möchte mich ändern.“ Denn er habe ja gewusst, dass er dann 2013 noch einmal zur Stellung und einrücken müsse. „Zum Schluss habe ich es ja am schönsten gehabt, ich war in der Küche stationiert. Die Arbeitszeit war super.“

Die Drogen habe er nie im Dienst, sondern an den Wochenenden daheim in Oberösterreich konsumiert, erklärte der 19-Jährige. Die Richterin glaubte seinen Angaben. Sie gab ihm noch den Rat auf den Weg mit, keine Drogen mehr zu nehmen. Der Bursch, er ist derzeit arbeitslos, war bereits wegen Vergehens nach dem Suchtmittelgesetz vor Gericht gestanden. Eine Bewährungshelferin hatte der Richterin mitgeteilt, dass der Oberösterreicher zu einer Änderung seiner Lebenssituation bereit ist. Eine ambulante Suchttherapie ist geplant. Der Freispruch ist nicht rechtskräftig, weil der Staatsanwalt keine Erklärung abgeben hat. (APA)

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