Paris und Rom einig für Wachstum und Stabilität

Rom – Frankreich und Italien wollen „in großem Einklang“ Europa auf den Weg zu Wachstum und Stabilität zurückbringen. Das haben Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande und Italiens Regierungschef Mario Monti in Rom betont. Hollande sprach von drei wichtigen Etappen: Die Weichenstellungen des EU-Gipfels vom Juni müssten umgesetzt, die Probleme Griechenlands und Spaniens gelöst und die Bankenunion realisiert werden.

Ihm liege sehr daran, dass die letzte dieser Etappen mit dem EU-Gipfel am 18. und 19. Oktober gestartet werde, machte Hollande deutlich. Es war das dritte Treffen Hollandes und Montis in wenigen Monaten. Sie trafen sich zwei Tage vor der mit Spannung erwarteten Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB), auf der es um den Interventionsplan für Schuldenländer gehen dürfte.

Beide Politiker unterstützen dabei den EZB-Präsidenten Draghi und warten auf die Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 12. September über den Europäischen Stabilitätsmechanismus. Hollande und Monti sind gegen eine zu rigide Sparpolitik, befürworten Wachstumspakete zur Ankurbelung der schwächelnden Konjunktur, und sie wollen Athen im Euro-Raum halten.

In der Euro-Schuldenkrise könnte der EU-Gipfel im Oktober nach Einschätzung von Hollande für Griechenland und auch für Spanien eine Lösung bringen. Hohe Anleihezinsen für Länder wie Spanien seien nicht gerechtfertigt, betonte Hollande in Rom. Es sei die Aufgabe von EU-Institutionen, allen voran der EZB, auf eine Senkung der Anleihezinsen hinzuarbeiten.

Spanien ist trotz der tiefen Rezession bisher nicht unter den Euro-Rettungsschirm geschlüpft. Ministerpräsident Rajoy will zunächst die Details eines neuen Programms zum Ankauf von Staatsanleihen abwarten. Es wird damit gerechnet, dass EZB-Präsident Draghi dieses am Donnerstag vorstellt. (APA/dpa)