Unwetter in der Steiermark: 20 Mio. Euro zusätzlich von Regierung
Die heftigen Unwetter, die die Steiermark in diesem Sommer gleich mehrfach heimgesucht haben, hätten laut Bundekanzler Werner Faymann „dramatische Folgen“ gehabt. Deshalb habe man sich entschlossen, einen „Sondertopf“ zu öffnen.
Wien – Die Bundesregierung hat am Dienstagabend dem Land Steiermark zusätzliche 20 Millionen Euro für die Bewältigung der Unwetterschäden 2012 bzw. für Präventivmaßnahmen zugesagt. Im Rahmen eines Gipfels im Bundeskanzleramt wurde diese Vereinbarung zwischen Bundeskanzler Werner Faymann (S), Vizekanzler Michael Spindelegger (V) und Landeshauptmann Franz Voves (V) getroffen. Es habe sich um „außergewöhnliche Ereignisse“ gehandelt und wolle einen solidarischen Zusatzbeitrag leisten, so die Übereinkunft.
Die heftigen Unwetter, die die Steiermark in diesem Sommer gleich mehrfach heimgesucht haben, hätten laut Faymann „dramatische Folgen“ gehabt und würden das Budget von Land und Gemeinden über Gebühr strapazieren. Deshalb habe man sich entschlossen, einen „Sondertopf“, der sich aus dem Katastophenfonds speist, zu öffnen. Auf diesen Sondertopf soll auch in Hinkunft in „Ausnahmesituationen“ zugegriffen werden können, allerdings müssten dafür noch Rahmenbedingungen ausgearbeitet werden.
„Wir haben einen Gesamtschaden von 85 Millionen Euro zu beklagen, es gab mehrfach Ausnahmesituationen an ein und derselben Stelle“, so Voves, der sich über das Entgegenkommen der Regierung sichtlich freute. „So etwas ist nicht selbstverständlich und braucht in Zukunft natürlich die nötigen Richtlinien.“ Es habe in der Steiermark in den vergangenen zehn Jahren in lediglich einem Jahr keine Naturkatastrophe gegeben. Das Geld werde man dort einsetzen, wo es am dringensten gebraucht wird. So werden etwa 19 Personen zu 100 Prozent entschädigt, 53 Personen zu 80 Prozent.
Investiert soll besonders in Wildbach- und Lawinenverbauung werden, sagte Voves. Und auch Spindelegger bekräftigte, dass man solcherlei Projekte zum Schutz der Bevölkerung „sofort in Angriff nehmen“ werde. „Allein die Verbauung in Trieben wird acht bis zehn Millionen Euro kosten. Das ist von Gemeinden und Land alleine nicht finanzierbar“, ergänzte der steirische Landeschef.
LHStv. Hermann Schützenhöfer bezeichnete die Situation in Teilen des Bundeslandes als „bedrückend“: „Ich wünsche keinem anderen Bundesland, von solchen Katastrophen getroffen zu werden.“ Faymann betonte, man müsse in Situationen wie diesen solidarisch handeln; die Übereinkunft zeige, dass das Land zusammenhalte, wenn es notwendig ist. Einen besonderen Dank richtete der Bundeskanzler auch an die Einsatzkräfte, es sei „nicht auszudenken, wenn es sie nicht gäbe“. (APA)