Rotes Personalkarussell dreht sich
In der ÖVP wurden die geplanten Personalrochaden mit Michael Spindeleggers Erklärung vom Montag endgültig abgesagt. Doch nun beginnt sich auch in der SPÖ das Personalkarussell langsam zu drehen.
Von Michael Sprenger
Wien –Während in der Volkspartei eine von VP-Chef Michael Spindelegger geplante Personalrochade zu einer Obmanndebatte führte, ein Krisentreffen der VP-Granden zur Folge hatte und dann von der Parteispitze abgeblasen werden musste, ist man in der SPÖ im Umgang mit Personalfragen wesentlich professioneller. Doch auch dort beginnt sich das Personenkarussell zu drehen. Es herrscht bei den Roten aber kein zeitlicher Druck – und baut auf Eventualitäten auf.
Denn es gibt Ereignisse, die jetzt schon ihre Schatten werfen – und damit Spekulationen auslösen. Erstes Datum ist die Volksbefragung zur Zukunft des Bundesheeres im Jänner. Sollte sich nämlich die Mehrheit der Bürger gegen den SPÖ-Wunsch eines Berufsheer plus freiwilliges Sozialjahr aussprechen, dann dürfte Verteidigungsminister Norbert Darabos seinen Rücktritt erklären. Parteivorsitzender Werner Faymann will aber den loyalen Darabos keinesfalls ganz fallen lassen. Vielmehr würde er ihn gerne als Klubobmann sehen. Dieser Wechsel im Klub könnte sich dann aber mitunter erst nach den Nationalratswahlen im Herbst vollziehen. Denn der amtierende Klubchef Josef Cap denkt nicht an eine Politpension. Aber er, Cap, hat noch einen Wunsch. Er würde gerne zum Abschluss seiner Karriere als Parlamentarier in das Präsidium des Nationalrates wechseln. Und sollte die SPÖ nach der Wahl stimmenstärkste Partei bleiben, dann heißt dies Nationalratspräsident.
Hier beginnt nun das Personenkarussell unrund zu laufen. Denn Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hat sich viel an Anerkennung erarbeitet. Noch dazu dürfte es schwierig sein, ohne Not die erste Frau in dieser Funktion zu wechseln. Zudem gilt Prammer als logische Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten. Aber, und das spricht gegen sie, Prammer steht bei Faymann nicht hoch im Kurs.
Doch der Kanzler hätte eine mögliche weibliche Alternative als SPÖ-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl 2016: die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller. Innerhalb der SPÖ wird darüber spekuliert, dass Burgstaller 2014 die Sozialdemokraten kein drittes Mal in die Landtagswahl führen will. Sie könnte im kommenden Jahr eine geordnete Hofübergabe durchführen. Mit dem populären Finanzlandesrat David Brenner würde Burgstaller die Ausgangssituation für die Salzburger SPÖ keinesfalls schwächen. Burgstaller wird nachgesagt, dass sie Volksanwalt Peter Kostelka nachfolgen könnte. Kostelkas Amtszeit läuft noch bis 30. Juni 2013. Die Volksanwaltschaft wäre ein geeignetes Wartezimmer zur Profilierung für die Wahl um die Hofburg.