EU-Kommission geht gegen Zinsmanipulationen vor

Die EU-Kommission will verstärkt gegen Zinsmanipulationen vorgehen. Nach dem Banken-Skandal um Zinsmanipulationen durch die Änderung des Referenzzinssatzes Libor erklärte EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier am Mittwoch, es genüge nicht, die Sanktionen zu verschärfen, sondern auch eine klare Regulierung zu haben, wie Indizes und Benchmarks erstellt werden.

Ein Sprecher der Kommission erklärte dazu, es gehe um eine Reihe verschiedener Parameter, wobei auch die jeweilige Rollenverteilung der Verantwortlichen zu klären sei. Barnier sagte, der Libor-Skandal habe aufgedeckt, dass es ein inakzeptables Verhalten durch Banken gegeben habe. Es gebe Zweifel über die Genauigkeit und Integrität von Indizes, was zu einer Unterminierung des Marktvertrauens führen und die Realwirtschaft erheblich beschädigen könne. Die Kommission habe deshalb bereits ihre Vorschläge gegen Marktmissbrauch überarbeitet.

Mit der von der Kommission eingeleiteten Konsultation bis 15. November des Jahres sollen fünf Bereiche abgedeckt werden. Es gehe um den Umfang und die Gestaltung von Indizes und Benchmarks, die Verwaltung und die Transparenz solcher Daten, den Zweck und Nutzen von Benchmarks solcher Marktindizes, die Bereitstellung für die Öffentlichkeit sowie die Auswirkungen auf mögliche Verordnungen einschließlich Übergangsbestimmungen und internationale Vernetzung.

Wegen der Manipulation beim Referenzzinssatz Libor sind weltweit Großbanken ins Visier von Ermittlern geraten, darunter auch die Deutsche Bank. Händler sollen den Libor und andere Referenzzinssätze verzerrt haben, um so Gewinne einzustreifen. Die Sätze beruhen auf Angaben der Banken selbst zu ihren Refinanzierungskosten und sind Grundlage für Transaktionen in Billionen-Höhe. Bisher sind nur wenige Details davon bekannt, wie in den Häusern die Manipulationen genau abgelaufen sind. Der Libor wird täglich auf Basis der Angaben der einzelnen Banken in London ermittelt.