Wehrpflicht-Debatte

Faymann stärkt Darabos den Rücken: Rücktritt ausgeschlossen

Das Ergebnis der Volksbefragung sei zu respektieren, aber es brauche „weder jemand zurücktreten noch jemand traurig zu sein“.

Wien - Selbst wenn die Volksbefragung im Jänner gegen ein Berufsheer ausfallen sollte, spricht sich Bundeskanzler Faymann gegen einen Rücktritt seines Parteikollegen und Verteidigungsministers, Nobert Darabos, aus. Gegenüber „Österreich“ stellte der Kanzler klar: „Ich schließe sogar aus, dass ein Minister nach einer Volksbefragung zurücktritt. Weil gegen das Volk kann man weder gewinnen noch verlieren.“

Das Ergebnis sei zu respektieren und umzusetzen, es brauche aber „weder jemand zurücktreten noch jemand traurig zu sein“, wird Faymann zitiert. Darabos würde laut dem Bundeskanzler also allenfalls auch eine neue Wehrpflicht umsetzen. „Dazu ist eine Volksbefragung da. Alles andere wäre lächerlich.“ Auch der Angesprochene selbst wies einen möglichen Rücktritt nach einer Absage für sein Berufsheer-Modell bei der Volksbefragung gegenüber „Österreich“ erneut zurück: „Das spielt‘s nicht“, meinte der Verteidigungsminister.

Keine Befragung über Schulreform

Der Idee, das Volk neben der Wehrpflicht auch über Bildungsthemen zu befragen, wie es Ex-Vizekanzler Hannes Androsch in der „Kronen Zeitung“ gefordert hatte, erteilte Faymann erneut eine Absage. „Die nächste Chance für die Wähler, sich für eine Schulreform einzusetzen, ist die kommende Wahl“, betonte der Kanzler.

Feuerwehr gegen Darabos-Pläne

Die Freiwilligen Feuerwehren sprechen sich unterdessen gegen die Berufsheer-Pläne von Verteidigungsminister Darabos aus, wonach Soldaten für zwei Wochen Katastropheneinsatz eine Prämie bekommen sollen. „Das wäre natürlich sehr schlecht für unsere Feuerwehr-Motivation, wenn also dann die Feuerwehrleute gratis arbeiten und dann kommen Kräfte, die zu einer Entschädigung kommen“, sagte der neue Präsident des Bundesfeuerwehr-Verbandes, Albert Kern, im „Ö1-Morgenjournal“ am Sonntag. 90 Prozent der Katastropheneinsätze werden zur Zeit von den Feuerwehrleuten aufgearbeitet. (APA)