Ausgesetzt

Nach E10-Rückzug: Berlakovich hält Einführung für sinnvoll

Der Starttermin 1. Oktober in Österreich wurde abgeblasen. Nun wartet man auf eine einheitliche EU-Regelung.

Umweltminister Nikolaus Berlakovich (V) hat zwar am gestrigen Montag die Einführung von E10, mit zehn Prozent pflanzlichem Treibstoff ergänztes Benzin, ausgesetzt. Er hält aber grundsätzlich an dem umstrittenen Treibstoff fest. E10 sei eine Klimaschutzmaßnahme, bekräftigte er am Dienstag im ORF-“Morgenjournal“. Auch die EU-Kommission „sagt nicht, dass E10 nicht eingeführt werden soll, sondern dass Biotreibstoffe generell einer neuen Bewertung unterzogen werden“, sagte der Umwelt- und Agrarminister. Und weiter: „Zum Stand heute ist es durchaus realistisch, dass E10 nicht jetzt, aber zu einem späteren Zeitpunkt kommen kann“. In der „ZiB2“ hatte er am Montagabend gesagt, trotz aller Diskussion halte er es für sinnvoll, einen Teil des fossilen Treibstoffes zu ersetzen.

Berlakovich will die Diskussion darüber „auf europäischer Ebene proaktiv führen“. Auch in der EU-Kommission gebe es unterschiedliche Meinungen dazu. Die EU-Institution werde im Oktober einen neuen Vorschlag machen, die Mitgliedsländer werden dann ein Jahr Zeit haben, darüber zu diskutieren. Sollte diese Diskussion ergeben, dass andere Klimaschutzmaßnahmen mehr Sinn machen, dann müsse man sich das überlegen.

Er selber habe bei der Einführung keine Fehler gemacht sondern „nur konsequent umgesetzt, zu was sich Österreich verpflichtet hat“. Für einen Rücktritt sieht Berlakovich keinen Grund, da E10 „nur eine von vielen Klimaschutzmaßnahmen“ sei. Berlakovich hatte bis zum gestrigen Montag an der Beimischung ab 1. Oktober festgehalten, obwohl er innerhalb Österreichs, abgesehen von der Agrarlobby, kaum mehr Unterstützung hatte und auch die EU-Kommission schon vor einer Woche in einem inoffiziellen Papier für die Reduzierung des Anteils pflanzlichen Treibstoffes plädiert hatte.

Am Montagabend hat Berlakovich in der „ZiB2“ ebenfalls bekräftigt, er halte Biotreibstoffe, die aus nachwachsenden Rohstoffen stammen welche nicht für Lebensmittel geeignet sind - etwa aus „minderwertigem Getreide“ - für „sinnvoll“. Daraus würden derzeit auch Stärke, Alkohol und Zitronensäure hergestellt, verglich er. Solche Biotreibstoffe machten „umwelt- und wirtschaftspolitisch Sinn“. Wenn allerdings Biotreibstoff „aus dem brasilianischem Dschungel kommt“, dann sei es schon unökologisch.

Mit seiner gleichzeitigen Funktion als Agrarminister und Bauernbundfunktionär oder einer Nähe zum Raiffeisen-Konzern habe sein langes Festhalten an dem von den Agrariern geforderten Biotreibstoffen nichts zu tun. Vorwürfe in diese Richtung seien „genauso falsch wie lächerlich“. Die Umweltorganisationen, die massiv gegen E10 aufgetreten sind, seien „Verhinderer“, wenn es darum gehe, Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Am Welthunger seien Biotreibstoffe „kaum“ verantwortlich, vielmehr sei die „Zocke mit Lebensmitteln“ schuld, sagte Berlakovich.