Zeitung: Fortschritt bei EU- Annäherung Serbiens beschränkt

Belgrad - Serbien kann nicht damit rechnen, dass die EU-Kommission in ihrem diesjährigen Fortschrittsbericht die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Belgrad explizit empfehlen wird. Dies berichtete am heutigen Dienstag die Tageszeitung „Danas“ unter Berufung auf Quellen in der serbischen Regierung und der Europäischen Union. Die Kommission hat demnach den Fortschrittsbericht, der am 10. Oktober veröffentlicht werden soll, fertiggestellt.

Laut dem Blatt wurde darin der Fortschritt Serbiens bei der EU-Annäherung als „beschränkt“ bewertet. Er sei in einem „leicht kritischen Ton“ in der Mehrheit der insgesamt 30 analysierten Bereichen verfasst. Die Kommission hat demnach festgestellt, dass wegen der Wahl im Mai die erwarteten Fortschritte in einer Reihe von Bereichen, angefangen mit der Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo bis hin zur Justizreform und dem Kampf gegen die Korruption sowie dem Schutz von Menschenrechten, nicht erzielt worden seien.

Unter der Normalisierung der Beziehungen mit dem Kosovo wird die Lösung von Fragen der Telekommunikation, Stromversorgung sowie der serbischen Institutionen im Norden des Kosovo verstanden, wobei Brüssel auf der Auflösung serbischer Sicherheitsstrukturen in diesem Landesteil beharre, berichtete das Blatt. Laut früheren Medienberichten dürften im Norden des Kosovo weiterhin ein paar hundert serbische Polizisten und Geheimdienstmitarbeiter illegal tätig sein. Der im März 2011 gestartete Dialog zwischen Belgrad und Prishtina über offene technische Fragen wurde wegen des Wahlkampfes in Serbien Ende Februar vorübergehend eingestellt und soll erst wieder aufgenommen werden.

Belgrad hat seit Anfang März den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Die Beziehungen zu Prishtina (Pristina) werden derzeit als das größte Hindernis im EU-Annäherungsprozess betrachtet. Serbien lehnt die im Februar 2008 ausgerufene Unabhängigkeit seiner ehemaligen Provinz nach wie vor ab. (APA)