Kopfschütteln über Romney-Video - Obama greift Rivalen frontal an
Sowohl Romneys Äußerung zum Nahost-Konflikt, als auch sein Angriff auf die Obama-Wähler würden die mangelnde Führungsstärke des Republikaners beweisen, sagte der US-Präsident.
Washington - Die Regierung von US-Präsident Barack Obama hat heimlich gefilmte Äußerungen von Mitt Romney zu einem Frontalangriff auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten genutzt. Die Einschätzung Romneys, als Präsident nichts zu einer Lösung des Nahost-Konflikts beitragen zu können, zeuge von mangelnder Führungsstärke, sagte Obamas Sprecher Jay Carney am Dienstag. „Das ist das Gegenteil von Führung.“
Am Montag waren Videoaufnahmen einer Rede Romneys vor reichen Spendern Mitte Mai in Florida öffentlich geworden. Wegen seiner unverblümten Worte zu heiklen politischen Themen ist der Republikaner im Wahlkampf nun heftig unter Beschuss geraten. Unter anderem sagte Romney, die Palästinenser hätten „überhaupt kein Interesse“ an einem Frieden mit Israel. Als Präsident würde er im Nahost-Friedensprozess lediglich auf Zeit spielen.
„Du hoffst auf einen gewissen Grad an Stabilität, aber du erkennst, dass dies ein ungelöstes Problem bleiben wird“, sagt Romney in dem Video. Es gebe nur die Hoffnung, dass „irgendwann irgendwie irgendwas passieren und es lösen wird“. Der Republikaner machte keinerlei Unterscheidungen zwischen den unterschiedlichen Palästinensergruppen im Westjordanland und im Gazastreifen. Er sagte, dass die Palästinenser sich der „Zerstörung und Eliminierung“ Israels verschrieben hätten.
„Es ist einfach der falsche Weg zu sagen, wir können da nichts machen, also warten wir einfach ab“, sagte Carney zu den Äußerungen Romneys. Eine Verhandlungslösung im Nahen Osten sei im Interesse der Israelis, der Palästinenser und der USA. Präsident Obama werde dies weiter anstreben, sagte Carney.
Romney hatte Obama im Wahlkampf immer wieder vorgeworfen, den engen Verbündeten Israel im Stich zu lassen. Zugleich brachte er die Palästinenser gegen sich auf, als er auf einer Israel-Reise im Juli Jerusalem als israelische Hauptstadt bezeichnete. Israel hatte den Ostteil Jerusalems 1967 erobert. Wie die meisten Staaten erkennen die USA Jerusalem offiziell nicht als israelische Hauptstadt an. Romney führte zudem den Abstand zwischen dem Wirtschaftsniveau in Israel und den Palästinensergebieten auf „kulturelle Unterschiede“ zurück.
Das Weiße Haus nahm sich auch Romneys Äußerung vor, dass „47 Prozent“ der Wähler wegen ihrer Abhängigkeit von staatlichen Leistungen bei der Wahl am 6. November ohnehin für Obama stimmen würden. „Mein Job ist nicht, mich um diese Leute zu kümmern“, sagte Romney. „Ich werde sie niemals überzeugen, persönlich Verantwortung zu übernehmen und für ihre Leben zu sorgen.“ Das kommentierte Carney: „Als Präsident der Vereinigten Staaten ist man Präsident aller Menschen, nicht nur der Menschen, die für einen gestimmt haben.“ (APA/AFP)