Japanischer Regierungschef Noda klarer Sieger

Der japanische Regierungschef Yoshihiko Noda ist erwartungsgemäß als Parteichef der Demokratischen Partei Japans (DPJ) wiedergewählt worden. Noda setzte sich mit mehr als 60 Prozent der Stimmen gegen drei Gegenkandidaten durch, die als Außenseiter zu der Abstimmung angetreten waren. Bei einer Pressekonferenz kündigte Noda eine Regierungsumbildung an, um die „Arbeitsweise des Kabinetts zu stärken“.

Der Chef der stärksten Partei ist in Japan traditionell zugleich Regierungschef. Noda ist seit etwas mehr als einem Jahr im Amt. Seine Wiederwahl galt als ungefährdet, nachdem sein charismatischer Umweltminister Goshi Hosono von einer Kandidatur für den Posten des Parteichefs abgesehen hatte. Der 41-jährige Hosono gilt in weiten Teilen der in Umfragen abgerutschten DPJ als Hoffnungsträger. Nach den Parteistatuten muss der Vorsitzende alle zwei Jahre erneut gewählt werden. Gegen Noda waren drei Hinterbänkler angetreten: ein früherer Innenminister sowie zwei ehemaligen Landwirtschaftsminister.

Noda bekräftigte die Atomausstiegspläne seiner Regierung. Angesichts wachsender Ablehnung der Atomkraft in Japan hatte das Kabinett vergangene Woche den Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie in den 2030er Jahren angekündigt. Mehrere Kabinettsmitglieder deuteten seitdem jedoch an, dass die Entscheidung noch nicht endgültig sei. So sagte Industrieminister Yukio Edano, in den vom Kabinett beschlossenen Papieren sei die Entscheidung nicht enthalten. Noda sagte dagegen am Freitag: „Wir haben eine Kabinettsentscheidung getroffen.“ Japan werde eine „nuklearfreie Gesellschaft in den 2030er Jahren (...) verwirklichen“.