Türkei stationiert schwere Waffen an Syrien-Grenze

Kairo, Beirut, Istanbul, New York – Das türkische Militär hat Medienberichten zufolge gepanzerte Fahrzeuge und schwere Waffen an die Grenze zu Syrien verlegt. Der Aufmarsch fand demnach am Samstag in der Nähe eines Grenzübergangs statt, an dem türkische Zivilisten vor einigen Tagen Schusswunden erlitten, während auf der syrischen Seite gekämpft wurde. CNN Türk berichtete, in der Nacht auf Samstag sei Panik unter Bewohnern des Gebiet ausgebrochen, als ganz in der Nähe der Grenze Artilleriefeuer niedergegangen sei.

Das NATO-Mitglied hat in den vergangenen Monat bereits mehrmals Truppen an der 911 Kilometer langen Grenze zu Syrien stationiert, als die Kämpfe zwischen Rebellen und den Einheiten von Präsident Bashar al-Assad zunahmen und gleichzeitig immer mehr Flüchtlinge sich in die Türkei absetzten. Es wird befürchtet, dass der syrische Bürgerkrieg die gesamte Region erfassen könnte. Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan zählt zu den schärfsten Kritikern Assads. Am Samstag verlegte eine der größten bewaffneten Rebellenorganisationen, die Freie Syrische Armee, erstmals ihre Führung vom türkischen Exil in syrische Gebiete, die mittlerweile unter der Kontrolle der Aufständischen stehen sollen.

Ägyptens islamistischer Präsident Mohamed Mursi hat sich abermals für eine enge Einbeziehung des Iran in die Bemühungen um die Beilegung des Bürgerkriegs in Syrien ausgesprochen. Mursi sagte am Samstag in einem Interview des staatlichen ägyptischen Fernsehens, die Führung in Teheran könne eine „aktive und unterstützende Rolle bei der Lösung des Syrien-Problems“ spielen.

Gerade weil das Land gute Beziehungen zu Machthaber Bashar al-Assad habe, sei es ein wichtiger Partner bei der Suche nach einer Lösung. Daher sei der Iran in dem von ihm ins Leben gerufenen Quartett der regionalen Anrainer ein wichtiger Akteur. Der Gruppe gehören außerdem Ägypten, Saudi-Arabien und die Türkei an. Iran wäre der einzige Verbündete des syrischen Präsidenten Assad in der Gruppe. Saudi-Arabien hatte an der letzten Sitzung des Quartetts nicht teilgenommen, offenbar aus Protest gegen die Beteiligung des schiitischen Iran.

Mursi machte erneut deutlich, dass er Assad keine Zukunft gibt. „Das syrische Regime muss wissen, dass es alle Gesetze und Normen verletzt, indem es das Blutvergießen fortsetzt“, sagte der Präsident. Bei dem seit mehr als eineinhalb Jahren andauernden Konflikt in Syrien sind nach UN-Schätzungen bereits mehr als 20.000 Menschen gestorben. Fast eine Viertelmillion Syrer ist ins Ausland geflohen. In Syrien sind UN-Angaben zufolge mehr als eine Million Menschen heimatlos.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und der Syrien-Sondergesandte von UNO und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, haben am Sitz der Vereinten Nationen über den Syrien-Konflikt beraten. Kurz vor Beginn der Generaldebatte der UN-Vollversammlung am Dienstag drückten sie die Hoffnung aus, dass die daran teilnehmenden Staatenführer zur Verbesserung der humanitären Lage in Syrien beitragen könnten, wie die UNO am Samstagabend (Ortszeit) in New York mitteilte.

Ban und Brahimi betonten ferner, dass die sich verschlimmernde Krise in Syrien eine wachsende Gefahr für Frieden und Sicherheit in der Region sei. Zentrales Thema ihres Treffens waren den Angaben zufolge die Möglichkeiten, der „schrecklichen Gewalt“ in Syrien Einhalt zu gebieten und in Richtung einer politischen Lösung voranzuschreiten.