Pröll gibt den Optimisten – doch die Absolute der VP wackelt

Krems – „Klarer Plan für Niederösterreich“: Unter diesem Motto wurde beim Programmkongress der Niederösterreichischen Volkspartei am Freitag in Krems das Arbeitsprogramm 2013 bis 2018 präsentiert. Im Rahmen der beim Landesparteitag im Mai 2012 gestarteten Programmarbeit haben über 400 „Themenbotschafter“ aus allen vier Landesvierteln Ideen eingebracht, die eingearbeitet wurden. „Unsere Breite ist unsere Stärke“, sagte Klubobmann Klaus Schneeberger.

„37 Tage trennen uns noch vom 3. März“, spielte er auf die Landtagswahl am 3. März an und übte Kritik an den Mitbewerbern. Es gebe schon „ein paar Nervöse“, die plakatiert und mit dem Wahlkampf begonnen hätten. Während andere untergriffige Parolen plakatieren und das Land schlecht machen würden, habe die ÖVP ein Zukunftsprogramm für die nächsten fünf Jahre entwickelt. Und während die einen skandalisieren würden und andere fünf Jahre nicht zu sehen gewesen sein, „arbeiten wir“, so Schneeberger.

Landeshauptmann Erwin Pröll bezeichnete das Arbeitsprogramm als „Kompass“: Es sei wichtig, sich in raschlebigen Zeiten nicht von tagespolitischen Ereignissen treiben zu lassen, sondern als Verantwortungsträger zu wissen, wohin es gehen soll, verwies er auf die Turbulenzen in Europa. Auch die demografische Entwicklung – mit einem prognostizierten Bevölkerungswachstum von 200.000 Menschen im Bundesland sei eine Herausforderung, etwa in Fragen des Wohnens und der Mobilität.

Inhaltlich soll nach dem Motto „innovativer, schneller, sozialer“ der Weg u.a. in Sachen Wissenschaft und Forschung, Kultur, Pflege, Familienpolitik und Verwaltung als Bürgerservice weiter vorangetrieben werden. Die Schiene sei forciert worden, nun müssten die Zubringer zu den Hauptachsen ertüchtigt werden, um Pendlern das Umsteigen auf den öffentlichen Verkehr zu erleichtern.

Im launigen Dialog mit Moderator Gerald Groß meinte Pröll zur Politikverdrossenheit, dass auf Landesebene eine vollkommen andere klimatische Situation als auf Bundesebene herrsche: 80 Prozent würden die Arbeit der Landesregierung schätzen, während jene der Bundesregierung nur von 34 Prozent goutiert werde.

Über sein „Macher-Image“ sei er nicht böse, so Pröll: Er lege Wert auf klare Entscheidungen. Es sei wichtig, das Ohr beim Volk zu haben und zu wissen, wie man Problemen auf den Pelz rücke – das sei aber nur bei klaren und nicht „verwaschenen“ Verhältnissen – wie etwa derzeit in Graz – möglich. Deshalb erbitte er am 3. März vom Wähler eine „klare Mehrheit“ für Niederösterreich.

Zur Ansage der SP-NÖ, es sei zu viel Macht in einer Hand, meinte der Landeshauptmann, die ÖVP habe die 54,4 Prozent 2008 nicht gestohlen, sondern von der Bevölkerung erhalten, und sei verantwortungsbewusst mit dem Vertrauen umgegangen. Macht sei ein Instrument in der Politik, die eingesetzt worden müsse, wenn es darum geht, Niederösterreich gut weiter zu gestalten.

Das Match „alle gegen einen“ kenne er schon, so Pröll. Acht Mitbewerber hätten das Ziel, die ÖVP unter 50 Prozent zu drücken. An die Adresse von Frank Stronach richtete er die Warnung, dass man nicht mit Demokratie spielen dürfe. Allein das Faktum, anzutreten, aber gleichzeitig zu sagen, nicht in den Landtag zu wollen, werfe schon die Frage auf „was will dieser Mensch eigentlich?“ Man könne sich Mandatare kaufen, aber nicht Heimatliebe, Stimmen und Vertrauen.

Er, Pröll, vertraue darauf, dass das nur durch jahrzehntelange Arbeit gelinge. Die von ihm gewünschten klaren Verhältnisse seien kein Widerspruch zu vernünftiger Zusammenarbeit, verwies er auf „exzellente“ Kooperation mit den SPÖ-Landesvizes der Vergangenheit – bis zu Sepp Leitner.

Trotz dieses inszeniert optimistischen Blickes in Richtung Landtagswahlen. Erwin Pröll muss um die absolute Mehrheit der Volkspartei in Niederösterreich zittern, wie jüngst Umfragen gezeigt haben. Gallup sah die Volkspartei zuletzt bei 48 Prozent, Stronach bei 10.