Frankreich rückt von Drei-Prozent-Defizit-Ziel ab

Die französische Regierung rückt offenbar von seinem Ziel ab, das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf drei Prozent zu drücken. Als erstes Regierungsmitglied sagte Außenminister Laurent Fabius am Mittwoch im Sender Canal Plus, ein Verfehlen des Defizitziels sei „wahrscheinlich“. Bereits zuvor hatten die Sozialisten Abstand von der bisherigen Wachstumsprognose genommen.

Fabius hob mit Blick auf einen für das Erreichen des Defizitziels von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) womöglich notwendigen rigideren Sparkurs hervor, dass nicht das beschnitten werden dürfe, „was an Wachstum übrig ist“. Zugleich müsse die Haushaltsführung aber seriös sein.

Finanzminister Pierre Moscovici sagte, es könnten sowohl das Defizitziel als auch die bisherige Wachstumsprognose von 0,8 Prozent auf den Prüfstand gestellt werden, wenn dies „nötig“ sei. Die Regierung wisse, dass beide Ziele „schwierig“ zu erreichen seien.

Haushaltsminister Jerome Cahuzac räumte ein, dass es „sehr schwierig“ sei, die angestrebte EU-Defizitgrenze von drei Prozent in diesem Jahr einzuhalten. Er verwies im Sender France Inter auf die schwachen Wachstumsaussichten für Frankreich und die gesamte Eurozone.

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Bereits am Dienstag hatte die französische Regierung angedeutet, ihre von vielen Experten als zu optimistisch kritisierte Wachstumsprognose für dieses Jahr womöglich bald abzusenken. Eine „Anpassung“ der bisher erwarteten 0,8 Prozent könne „wenn nötig in den kommenden Tagen“ erfolgen, sagte Staatschef Hollande. Der französische Rechnungshof hatte zuvor Zweifel am Erreichen des Wachstumsziels und des Defizitziels geäußert. Bislang hatte die Regierung stets erklärt, an beiden Zielen festzuhalten.


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