Schulden abgebaut: Tirol erreichte 2012 Nulldefizit
Positives Ergebnis im Rechnungsabschluss 2012 war erwartet worden. Auch für 2013 liegt das Land für ausgeglichenen Haushalt im Plan.
Von Peter Nindler
Innsbruck –Es ist keine Überraschung, weil Tirol in den vergangenen Jahren im Budgetvollzug immer besser gelegen ist als im Voranschlag. Seit dieser Woche liegen jetzt die ersten Eckpfeiler für den Rechnungsabschluss 2012 vor. Weil sich die Einnahmen im Vorjahr positiv entwickelt haben und der bereits 2010 beschlossene Budgetpfad eingehalten wurde, konnte das ursprünglich veranschlagte Budgetdefizit von 42,7 Millionen Euro ausgeglichen werden. Einnahmen und Ausgaben halten sich mit 3,37 Milliarden Euro die Waage.
Noch im April soll der endgültige Rechnungsabschluss des Landes vorliegen, den Finanzreferent LH Günther Platter (VP) dann präsentieren möchte. Im Abschluss sind mehr als zehn Millionen Euro für die Schuldentilgung vorgesehen, die Schuldenlast dürfte demnach zum Jahresende 2012 auf 280 Millionen Euro gesenkt worden sein. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt rund 395 Euro.
Mit dem Nulldefizit 2012 setzte sich der positive Trend in der Budgetpolitik fort: 2011 konnte ein Überschuss von 17,2 Millionen Euro erzielt werden. Für heuer wurde erstmals seit 1992 ein ausgeglichenes Budget vorgelegt. Die Schulden sollen erneut um zehn Millionen Euro reduziert werden. Insgesamt erfüllte das Land Tirol damit die im Stabilitätspakt mit dem Bund verankerten Kriterien schon 2012: Die Länder haben sich nämlich verpflichtet, bis 2016 ein Nulldefizit zu erreichen.
Trotz der konjunkturellen Einbrüche liegt Tirol in den ersten beiden Monaten des heurigen Jahres mit den Budgeteinnahmen ebenfalls im Plan. Wegen der Landtagswahlen und des Vorsitzes von Günther Platter in der Landeshauptleutekonferenz wurde der Landeshaushalt bereits im Oktober verabschiedet, was zu heftiger Kritik der Oppositionsparteien geführt hat. Sie befürchteten, dass die Einnahmen aufgrund der unsicheren Wirtschaftsprognosen nicht halten könnten.
Erstmals sickerten auch Berechnungen über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Tiroler Landeshaushalt der letzten Jahre durch: Die Einnahmenausfälle für das Budget betrugen nicht weniger als 200 Millionen Euro und mussten teilweise über Kreditaufnahmen ausgeglichen werden. Dadurch erhöhte sich auch der Schuldenstand des Landes, der jetzt wieder abgebaut wird.